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  • Maybrit Illner: Robert Habeck mahnt schnelles Handeln wegen steigender Corona-Zahlen

Robert Habeck warnt bei Maybrit Illner: „Die Zeit wird knapp“ – Röttgen fürchtet „viele Tote“

  • Am Donnerstag ging es bei Maybrit Illner um die künftige Ampelkoalition und die Bewältigung der Corona-Pandemie.
  • Der wohl künftige Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und der designierte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) waren zwei der Gäste.
  • „Die Zeit wird knapp“, sagte Habeck mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen.
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Alle zwölf Tage verdoppele sich die Zahl der Neuinfektionen, daher müsse man nun schnell handeln, sagte der zukünftige Vizekanzler Robert Habeck mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen am Donnerstagabend im ARD-Talk Maybrit Illner. „Die Zeit wird knapp.“

Der Ampel-Koalitionspartner Volker Wissing (FDP-Generalsekretär) stimmte Habeck zu, die Entwicklung sei „schockierend“. Die Länder sollten aber die Instrumente nutzen, die ihnen zur Verfügung stehen, statt mehr Instrumente zu fordern, so Wissing. Derzeit seien schließlich noch Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen oder das Verbot großer Veranstaltungen möglich.

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Röttgen nimmt Spahn in Schutz

Gegen die Vorwürfe, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe viele Fehler gemacht, hat Norbert Röttgen (CDU) seinen Parteikollegen in Schutz genommen. Er habe zwar Fehler gemacht, aber auch gute Arbeit geleistet. Schuldzuweisungen würden jetzt aber nichts bringen, die Lage sei jetzt so dramatisch wie nie zuvor. Es habe Entscheidungs- und Kommunikationsfehler gegeben. Was unter der CDU/CSU-geführten Regierung alles schief gelaufen ist, wollte Röttgen aber nicht vertiefen. Die amtierende Bundesregierung habe genauso Fehler gemacht wie die ins Amt kommende Regierung, versucht er Fehler bei SPD, Grüne und FDP zu suchen.

FDP-Politiker Wissing warf der Bundesregierung dagegen eine „gravierende Fehleinschätzung“ vor, wie sich die Pandemie in Herbst und Winter entwickeln wird.

Röttgen appellierte an die neue Regierung, jetzt zusammen mit der amtierenden Bundesregierung zu handeln und nicht weiter zu warten. „Es geht um viele Tote“, warnte er und forderte die neue Ampelkoalition dazu auf, gemeinsam mit Angela Merkel vor die Kameras zu treten und schärfere Maßnahmen zu verkünden. Wo nötig, müssten Kontaktbeschränkungen eingeführt werden.

Habeck hofft aber, dass dies nicht nötig ist. Pauschale Maßnahmen wie Lockdowns seien nicht trivial. Man müsse immer auf das mildere Mittel setzen. Er sieht noch eine „Restchance“, dass sich die Pandemie auch ohne größere Einschränkungen bewältigen lässt – und zögert deshalb mit schärferen Maßnahmen. Kurz darauf kritisierte dann selbst „das ewige Zögern“ der Politiker bei der Umsetzung der möglichen Corona-Maßnahmen in den Bundesländern. Es scheint, als hätte Habeck die verzweifelten Rufe der Experten in den letzten Wochen nicht gehört.

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Impfpflicht ja, Sanktionen unklar

Laute Kritik gab es in der Sendung, weil die Politik mit ihren Corona-Maßnahmen der Pandemie hinterherhechele und immer erst reagiere, wenn es längst zu spät sei. Wie Habeck vor statt hinter die Welle kommen will, fragte Maybrit Illner den künftigen Vizekanzler. Der Krisenstab solle es richten, so Habeck, mit täglichen Treffen und Berichten. Überzeugt wirkte Ilnner nicht.

Eine schärfere Maßnahme zeichnet sich aber ab: Wissing sprach sich (erneut) für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht aus, die zum Beispiel auch das Reinigungspersonal in Pflegeheimen umfasst. Allerdings müsste man auch prüfen, wie sich die Impfpflicht umsetzen lässt. Ob ein Verstoß mit Bußgeldern geahndet werden soll, wollte Wissing nicht kommentieren. Röttgen plädierte dafür, auch in Kitas und Schulen eine Impfpflicht einzuführen. Eine allgemeine Impfpflicht sollte zur Abwendung der fünften Welle geprüft werden. Wissing sagte aber, dass eine solche Impfpflicht seiner Einschätzung nach verfassungsrechtlich schwierig sei.

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