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Max Otte als AfD-Kandidat – Zerbröselt die Werteunion?

Das Logo der Werteunion bei einem Bundesparteitag der CDU im Jahr 2018.

Berlin.Nach der Aufstellung des Werteunion-Vorsitzenden Max Otte als Bundespräsidentschaftskandidat der AfD verliert die konservative Vereinigung prominente Unterstützer. Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und der Dresdner Politikwissenschaftler und frühere Berater der Sachsen-CDU, Werner Patzelt, verkündeten ihren Austritt aus der Werteunion. Der Mitbegründer der Gruppierung, Alexander Mitsch, forderte ihre Auflösung.

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„Max Otte hat mit der Kandidatur eine rote Linie überschritten. Die Kandidatur auf dem Ticket der AfD ist inakzeptabel. Herr Otte diskreditiert damit alles, wofür die Werteunion steht“, sagte Mitsch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Sie widerspreche der unter anderem in der WU-Satzung und dem Gründungsmanifest festgehaltenen Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der AfD.

Was der Werteunion-Gründer sagt

Die Idee der Werteunion, sich für eine inhaltliche Erneuerung der CDU einzusetzen, bleibe zwar richtig. „Von der Werteunion kann dieser Impuls aber nicht mehr ausgehen“, sagte Mitsch. „Nach der Wahl von Friedrich Merz zum CDU-Vorsitzenden sollte sich die Werteunion nun geordnet auflösen. Die Mitglieder, die an einer wirtschaftsliberalen und konservativeren Politik interessiert sind, sollten sich verstärkt in der CDU/CSU engagieren.“

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Mitsch plädierte zudem dafür, Otte den Vorsitzposten in der Werteunion zu entziehen. „Der Vorstand der Werteunion müsste Otte seiner Ämter entheben. Es reicht nicht, dass Otte den Vorsitz vorübergehend niederlegt“, sagte er. Dass die CDU ein Parteiausschlussverfahren gegen Otte in Gang gesetzt habe, sei zwingend.

Otte habe sich „auf eine politische Geisterfahrt begeben“, sagte Mitsch. Es entstehe der Eindruck, „dass er eine Schwächung der konservativen Kräfte in der CDU bewusst in Kauf nimmt, um die AfD zu stärken“.

Mitsch hatte die Werteunion 2017 gegründet und war bis 2021 deren Vorsitzender. Die Vereinigung hatte unter anderem die Flüchtlingspolitik der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel harsch kritisiert. Sie verstand sich als konservatives Korrektiv innerhalb der CDU. Die CDU-Spitze ging unter dem Eindruck der Annäherung der Werteunion an die AfD zunehmend auf Distanz. Nach eigenen Angaben hat die Werteunion über 4000 Mitglieder, nach anderen Schätzungen hat die Zahl auf rund 3500 abgenommen.

Prominenter Protest

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen sprach mit Blick auf Otte von einem „Verrat an den Mitgliedern“ der Werteunion. Der Politologe Patzelt erklärte, die Werteunion verliere mit diesem Schritt umfassend an Einfluss. Auch die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld, Mitglied der Werteunion, zeigte sich entsetzt. „Otte hat die Konservativen gründlich diskreditiert“, schrieb sie auf ihrer Internetseite.

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Der neue CDU-Chef Merz habe „eine Steilvorlage bekommen, sich nicht um eine bürgerliche Neuausrichtung der CDU kümmern zu müssen“. Es sei durchaus möglich, dass Otte mit einigen seiner Anhänger demnächst zur AfD wechsele. „Dem Land, das Otte angeblich so liebt, hat er einen Bärendienst erwiesen“, schreibt Lengsfeld.

Die CDU hat ein Ausschlussverfahren gegen Otte eingeleitet. Dieser verstoße gegen die Werte der Partei sowie gegen den Beschluss, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Otte ließ wissen, er werde seine Kandidatur zurückziehen, falls die CDU einen eigenen Bundespräsidentenkandidaten aufstelle. Die CDU hat angekündigt, gemeinsam mit SPD, Grünen und FDP eine zweite Amtszeit von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen.

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