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Maskenverweigerer: Grüne und Linke für schärfere Regeln im Bundestag - Kritik an AfD

  • Die Abgeordneten im Bundestag sind nicht generell verpflichtet, eine Maske zu tragen.
  • Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble fordert sie aber eindringlich dazu auf.
  • Nur die AfD kommt dem nicht nach - Grüne und Linke wollen auf eine feste Regelung bestehen, um Abgeordnete aus Risikogruppen nicht weiter zu gefährden.
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Berlin. Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordern Grüne und Linke schärfere Regeln, um im Bundestag gegen Maskenverweigerer in der AfD-Fraktion vorgehen zu können. “Wir werden anregen, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes festzuschreiben”, sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Jan Korte von der Linken-Fraktion sagte den Blättern, wenn es notwendig sei, werde man “auch über die Hausordnung sprechen”.

Sorge um Abgeordnete aus Risikogruppen

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Korte betonte: “Bei der AfD denken sie offenbar, dass für sie nicht dieselben Regeln gelten wie für die normale Bevölkerung, nur weil sie Abgeordnete sind.” Es gelte, dafür zu sorgen, “dass Abgeordnete aus Risikogruppen ihr Mandat sicher wahrnehmen können, ohne von AfD-Angehörigen in Gefahr gebracht zu werden”.

Haßelmann kritisierte ebenfalls die AfD-Abgeordneten: “Sie tragen demonstrativ keinen Mund-Nase-Schutz, halten keinen Abstand oder stehen bei namentlichen Abstimmung ohne Maske eng zusammen.”

Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider monierte bei Funke, viele AfD-Abgeordnete gefährdeten “nicht nur die Gesundheit anderer im Parlamentsbetrieb, sondern scheitern auch daran, einer Vorbildfunktion gerecht zu werden”.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hatte vergangene Woche alle Mitglieder des Parlaments “mit Nachdruck” zum konsequenten Maskentragen in den Räumlichkeiten des Bundestags ermahnt. Die AfD-Fraktion stellt es nach eigenen Angaben ihren Abgeordneten frei, selbst über das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu entscheiden.

RND/dpa

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