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Steigende Corona-Zahlen

Großer Überblick: Erste Bundesländer erwägen Rückkehr zur Maskenpflicht

Die ersten Bundesländer überlegen, die Maskenpflicht in Innenräumen wieder einzuführen.

Die ersten Bundesländer überlegen, die Maskenpflicht in Innenräumen wieder einzuführen.

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Länder eindringlich aufgefordert, die Rückkehr zur Maskenpflicht in Innenräumen zu prüfen. „Die Richtung, in die wir unterwegs sind, ist keine gute“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin und verwies auf den Anstieg von Ansteckungen, Todesfällen und der Belastung in Kliniken. Sinnvoll sei es, jetzt mit geringeren Einschränkungen zu arbeiten, statt später mit sehr drastischen Maßnahmen reagieren zu müssen, so Lauterbach. Derzeit gilt in sämtlichen Bundesländern nur in Gesundheitseinrichtungen und im Nahverkehr die Maskenpflicht, nicht allgemein in Innenräumen.

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Doch die ersten Bundesländer erwägen bereits, die Maskenpflicht in Innenräumen wieder einzuführen. So kündigte Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) einen entsprechenden Vorstoß an: Sie könne sich vorstellen, beispielsweise in Geschäften oder Museen die Maske wieder vorzuschreiben. In der nächsten Woche wolle Gote dies dem Senat vorschlagen. „Wir sehen gerade, dass die Infektionen in Berlin sehr stark ansteigen, wodurch das Gesundheitssystem sehr stark belastet wird“, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch in Berlin.

Das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) hat in allen Bundesländern angefragt, welche Schritte sie derzeit planen. Ein Überblick:

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Brandenburg

Brandenburg könnte dem Vorbild Berlins folgen: „Eine moderate Ausweitung der Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen, wie Berlin sie jetzt erwägt, halte ich für ein geeignetes Mittel“, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Mittwoch in Potsdam der dpa. Die stark steigenden Corona-Zahlen bereiteten ihr große Sorgen. Die aktuelle Corona-Verordnung in Brandenburg gilt zunächst bis einschließlich 28. Oktober. Das Gesundheitsministerium kündigte an, dass die Landesregierung rechtzeitig entscheiden wolle, ob Anpassungen notwendig sind.

Bremen

„Extrem besorgniserregend“ findet Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) die steigenden Inzidenzen und die hohe Krankenhausbelegung. Sie kündigte dem RND an, am kommenden Dienstag im Senat darüber zu sprechen, „ob und welche weiteren Schutzmaßnahmen nötig sind“. Im bremischen Nahverkehr gilt derzeit eine Maskenpflicht, eine OP-Maske reicht aus.

Niedersachsen

Niedersachsen setzt in diesem Herbst und Winter erneut auf ein Stufenmodell bei den Corona-Maßnahmen. Die Maskenpflicht in Innenräumen kommt, wenn die Hospitalisierungsinzidenz die Marke 15 überschreitet und mehr als jedes zehnte Intensivbett mit einem Corona-Patienten belegt ist. „Winterreifenszenario“ nennt Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) diese erste Warnstufe, die sie im September vorgestellt hatte. Auch in der Gastronomie und innen stattfindenden Veranstaltungen müssen Besucherinnen und Besucher dann Maske tragen. Im „Schneekettenszenario“, der Stufe zwei, wird die FFP2-Maske in Innenräumen Pflicht, außerdem während Außenveranstaltungen mit geringen Abständen zwischen den Menschen. Hierfür muss die Hospitalisierungsinzidenz den Wert 20 und die Intensivbettenauslastung 15 Prozent überschreiten. Seit Anfang Oktober gilt im niedersächsischen ÖPNV keine FFP2-Maskenpflicht, eine OP-Maske reicht aus.

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Hamburg

Auch in Hamburg ist seit Kurzem keine FFP2-Maske mehr im Nahverkehr vorgeschrieben. Pläne, in Innenräumen wieder eine Maskenpflicht einzuführen, gebe es laut der Hamburger Sozialbehörde derzeit nicht. Dies würde nur geändert, wenn ein „erheblich verändertes Infektionsgeschehen“, eine völlig andere Virusvariante oder die Belastung des Gesundheitswesens dies erforderlich machten, sagte Behördensprecher Martin Helfrich dem RND.

Mecklenburg-Vorpommern

Eine Maskenpflicht in Innenräumen ist laut Stefanie Drese (SPD), Gesundheitsministerin in Mecklenburg-Vorpommern, derzeit nicht notwendig. Im Moment seien keine Verschärfungen vorgesehen, sagte Ministeriumssprecher Alexander Kujat dem RND. Die Corona-Lage sei unter Kontrolle, zudem gebe es in der Bevölkerung eine gute Grundimmunisierung, sagte Drese während der Vorstellung des Corona-Winterfahrplans ihres Ministeriums Ende September. Man beobachte die Entwicklung jedoch sehr genau und werde bei Bedarf entsprechend gegensteuern. In dem Bundesland bleibt die FFP2-Maske im Nahverkehr weiter Pflicht.

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Nordrhein-Westfalen

„Angespannt, aber beherrschbar“, so schätzt das CDU-geführte Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen die derzeitige Corona-Lage ein. Zusätzliche Maßnahmen seien daher nicht notwendig. „Inwiefern die weitere Infektionsentwicklung Auswirkungen auf die zukünftige Corona-Schutzverordnung hat, kann allerdings derzeit noch nicht gesagt werden“, sagte Ministeriumssprecherin Denise Schmidt dem RND. Auch im Herbst ist im Nahverkehr in NRW weiter keine FFP2-Maske Pflicht.

Schleswig-Holstein

Auch in Schleswig-Holstein bleibt im Herbst alles beim Alten: Die Maskenpflicht will das Gesundheitsministerium nach aktuellem Stand nicht ausweiten, sagte Sprecher Marius Livschütz dem RND. Fahrgäste des ÖPNV müssen weiterhin eine OP- oder FFP2-Maske tragen.

Baden-Württemberg

Laut baden-württembergischem Gesundheitsministerium ist die Lage noch beherrschbar und erfordert keine sofortigen, zusätzlichen gesetzlichen Maßnahmen. Da sich das Infektionsgeschehen allerdings schnell ändern könne, bereite sich das Land schon jetzt auf eine mögliche Verschärfung vor und möchte die Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen wieder einführen. Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) appelliert an die Menschen, schon jetzt eigenverantwortlich zu handeln und Impfmöglichkeiten wahrzunehmen.

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Rheinland-Pfalz

Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) betont, dass das Land im Moment noch auf die Eigenverantwortung der Menschen setze, aber alle Instrumente besitze, um im Ernstfall strengere Maßnahmen ergreifen zu können. Dabei sei es weiterhin dringend empfehlenswert, in Situationen, in denen viele Menschen zusammenkommen, möglichst konsequent Maske zu tragen. Laut Landesregierung bestehen keine festgelegten Schwellenwerte, ab denen strengere Maßnahmen gelten könnten. „Insgesamt steigen die Covid-Patientenzahlen in den Krankenhäusern aktuell deutlich an, in den meisten Fällen handelt es sich aber weiterhin um Patienten, die nicht wegen, sondern mit Corona in den Krankenhäusern behandelt werden“, so Hoch.

Hessen

Laut dem hessischen Gesundheitsministerium liegt ein Hauptaugenmerk der Landesregierung darauf, eine Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden. Hessens Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) versicherte am Mittwoch im Landtag, hierzu die Infektionslage sowie die Situation der gesundheitlichen Versorgung sehr sorgfältig zu beobachten und sich mit den Krankenhäusern und der Ärzteschaft abzustimmen. Darüber, ob konkretere Maßnahmen geplant sind und wie diese aussehen könnten, macht das Ministerium keine Angaben.

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Sachsen

Sachsen sieht im Moment keine Notwendigkeit für eine Maskenpflicht in Innenräumen. Das entscheidende Kriterium sei hierbei die Überlastung der Krankenhäuser durch Corona-Patienten: „Wir empfehlen jedoch insbesondere Menschen über 60 Jahren und Vorerkrankten dringend, in Innenräumen eine Maske zu tragen, um sich selbst bestmöglich zu schützen“, so eine Sprecherin. Zudem solle jeder seinen Impfstatus überprüfen und sich zur Impfung beraten lassen.

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Thüringen

Die Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat die Thüringer am Donnerstag eindringlich gebeten, angesichts der steigenden Corona-Zahlen freiwillig in Innenräumen Maske zu tragen. Vorschreiben will sie das jedoch nicht. Man verständige sich vorsorglich mit anderen Bundesländern zu Kriterien oder Schwellenwerten, ab denen die Länder zusätzliche Maßnahmen per Verordnung ergreifen. „Gerade im Sinne der Akzeptanz und Nachvollziehbarkeit von Maßnahmen setzt Thüringen auf möglichst bundesweit einheitliche Parameter“, heißt es vom Ministerium.

Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt gilt die aktuelle Corona-Verordnung bis Ende Oktober. Am 25. Oktober wollen die Minister diskutieren, welche Maßnahmen weiter notwendig sind. In welche Richtung es beim Thema Maskenpflicht gehen soll, ist bisher offen.

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Lauterbach schlägt Ländern vor, Maskenpflicht jetzt umzusetzen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach schätzt, dass die Zahl der tatsächlichen täglichen Corona-Infektionen in Deutschland derzeit bis zu 400.000 beträgt.

Saarland

Der Gesundheitsminister setzt beim Thema Maske auf Eigenverantwortung der Saarländer und rief sie zum freiwilligen Tragen auf. „Das ist die letzte Möglichkeit, bevor wir Maßnahmen über die Verordnung ergreifen müssten“, sagte Magnus Jung (SPD) am Mittwoch während einer Pressekonferenz in Saarbrücken. Man werde das Infektionsgeschehen „genauestens beobachten“. Sollte sich dies nicht ändern, müsse laut Jung auch über weitere Maßnahmen nachgedacht werden. Dies könne beispielsweise eine Maskenpflicht in gesellschaftlichen Teilbereichen wie dem Einzelhandel sein.

Bayern

Zum Team Eigenverantwortung gehört ebenso Bayern. „Derzeit sehen wir dafür keinen Anlass – aber wir sind für kurzfristige Schritte vorbereitet“, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Hinblick auf eine mögliche Maskenpflicht dem RND. Man beobachte die Corona-Situation und werde bei Bedarf „umgehend handeln“.

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