• Startseite
  • Politik
  • Maskenaffäre: Spahn will nach Rücksprache mit Bundestag Vermittler von Masken-Deals nennen

Spahn will Vermittler von Masken-Deals nennen - nach Rücksprache mit Bundestag

  • Haben noch mehr Abgeordnete Profit aus den Problemen bei der Materialbeschaffung in der Corona-Krise geschlagen?
  • Der Gesundheitsminister will alle Namen veröffentlichen, die im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung gegenüber dem Ministerium in Erscheinung getreten sind.
  • Das genaue Verfahren möchte er aber zunächst mit dem Bundestag besprechen.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will nach Rücksprache mit der Bundestagsverwaltung die Namen aller Abgeordneten nennen, die im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung gegenüber dem Ministerium in Erscheinung getreten sind.

„Wir wollen volle Transparenz in einem geordneten Verfahren ermöglichen. Da die Persönlichkeitsrechte von Abgeordneten berührt sind, habe ich den Bundestag gebeten, mit uns einen Verfahrensvorschlag zu entwickeln”, sagte Spahn dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Hauptstadt-Radar Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.
Anzeige

Brief an den Bundestag

In einem Brief von Spahns Staatssekretär Thomas Steffen an Bundestags-Direktor Lorenz Müller heißt es, dem Gesundheitsministerium lägen zahlreiche Anfragen aus der Mitte des Parlamentes und von der Presse vor.

Dabei gehe es im Kern um die Bitte der Mitteilung, welche Mitglieder des Bundestages im Zusammenhang mit der Maskenbeschaffung gegenüber dem Ministerium in Er­scheinung getreten seien. „Das BMG ist im Sinne der Transparenz grundsätzlich bereit, eine Liste entsprechender Abgeord­neter dem Parlament und auch der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen“, schreibt Steffen in dem Brief, der dem RND vorliegt.

Anzeige

„Gleichzeitig berührt eine entsprechende Information die Rechte der betroffenen Abgeordneten. Daher würde ich mich zum Verfahren, wie dem Informationsinteresse sowie den Rechten der Abgeordneten best­möglich Rechnung getragen werden kann, gerne kurzfristig mit Ihnen austauschen“, bittet Staatssekretär in dem Schreiben.

Spahn wies gegenüber dem RND darauf hin, dass das „Prüf- und Zuschlagsverfahren sowie die Vertragsabwicklung auf Fachebene in einem standardisierten Verfahren“ durchgeführt worden sei. Das sei unabhängig davon erfolgt, „durch oder von wem ein Angebot abgegeben wurde“.

In der Union wird befürchtet, dass es neben den Abgeordneten Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) noch einen weiteren Fall von Vorteilsnahme gibt.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen