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Viele Deutsche sehen ein Amigoproblem bei der CSU

  • Für CDU und CSU wird vor allem die Maskenaffäre immer mehr zum Imageproblem.
  • Wie weit dürfen wirtschaftliches Eigeninteresse und politische Amtsausführung kollidieren?
  • Die Mehrheit der Deutschen hat dazu eine klare Meinung, wie eine Umfrage zeigt.
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Augsburg. Sieben von zehn Deutschen glauben, dass die CSU ein generelles Problem mit fragwürdigen Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten hat. In einer repräsentativen Umfrage für die „Augsburger Allgemeine“ wurden deutschlandweit Internetnutzer gefragt: „Hat die CSU Ihrer Meinung nach ein strukturelles Problem mit unsauberen Privatgeschäften von politischen Mandatsträgern?“ Mehr als 72 Prozent beantworteten dies mit „Ja“ oder „Eher ja“.

Nur etwas mehr als 19 Prozent verneinten in der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey die Frage, knapp 9 Prozent zeigten sich unentschlossen. Die Unterschiede zwischen Befragten aus Bayern und ganz Deutschland waren dabei eher gering.

Seit Wochen sind die Unionsparteien wegen der Maskenaffäre in den Schlagzeilen. Mehrere Abgeordnete sollen im Zusammenhang mit Geschäften für Corona-Schutzmasken hohe Geldbeträge kassiert haben. Die Münchner Generalstaatsanwaltschaft ermittelt auch in diesem Zusammenhang.

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Zuletzt hatte der CSU-Bundestagsabgeordnete Tobias Zech wegen möglicher „Interessenkollisionen“ sein Mandat und seine Parteiämter niedergelegt. In diesem Fall geht es zwar nicht um Maskengeschäfte, allerdings ebenfalls um den Vorwurf, Mandat und unternehmerische Tätigkeit miteinander verquickt zu haben.

Politologin zu Maskenaffäre: „Toxisches Potenzial“

Die Maskenaffäre könnte CSU und CDU aus Sicht der Politologin Ursula Münch weiterhin massiv schaden. „Die derzeitige Kombination aus der Bereitschaft mehrerer Abgeordneter, sich persönlich an der Krise zu bereichern, sowie dem staatlichen Missmanagement bei der Corona-Bekämpfung birgt für die gesamte Union toxisches Potenzial“, sagte die Direktorin der Akademie für politische Bildung im oberbayerischen Tutzing der „Augsburger Allgemeinen“.

Die Affäre werde irgendwann in Vergessenheit geraten, meinte Münch. Dennoch könnte der Eindruck entstehen, die Wirtschaftskompetenz von CDU und CSU „äußere sich vor allem in der Aufgeschlossenheit einzelner Abgeordneter gegenüber lukrativen Nebeneinkünften“.

Die CSU habe ihre eigenen Leitlinien nicht ernst genug genommen. „Es genügt eben nicht, einen Verhaltenskodex zu verankern. Man muss ihn auch kontinuierlich durchsetzen – auch gegen Widerstände“, erklärte die Politologin. „Ich sehe das Problem darin, dass man so manches nicht nur hingenommen, sondern womöglich auch gutgeheißen hat – zum Beispiel den Karrierismus, der in der Jungen Union sehr verbreitet ist.“

RND/dpa

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