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Maskenaffäre: CDU-Abgeordneter Löbel zieht sich aus Politik zurück

  • In der Affäre um persönliche Bereicherung bei Schutzmasken-Geschäften zieht der CDU-Abgeordnete Nikolas Löbel Konsequenzen.
  • Er will sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen.
  • Seine Mitgliedschaft in der Unionsfraktion will er sofort beenden.
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Mannheim. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der Affäre um Geschäfte mit der Beschaffung von Corona-Masken aus der Politik zurück. Er werde sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen und auch nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren, teilte Löbel am Sonntag mit. Anders ausgedrückt bedeutet dies, dass Löbel sein Mandat noch für mehr als fünf weitere Monate behält und erst vier Wochen vor der Bundestagswahl niederlegt. Zugleich werde er seine Mitgliedschaft in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sofort beenden, erklärte Löbel. “Ich übernehme die Verantwortung für mein Handeln und ziehe die notwendigen politischen Konsequenzen.”

Der Unionspolitiker betonte, er habe die Ansprüche an seine Ämter mit seinem Handeln verletzt. “Dafür möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes entschuldigen.”

Löbel hatte am Freitag eine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken eingeräumt. Löbels Firma kassierte demnach Provisionen von rund 250.000 Euro, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Löbel räumte daraufhin zwar schnell Fehler ein, zog sich zunächst aber nur aus dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags zurück.

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Kramp-Karrenbauer fordert zu sofortiger Mandatsniederlegung auf

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Löbels jetziger Schritt reicht vielen Unions-Politikern nicht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat Nikolas Löbel (CDU) und Georg Nüßlein (CSU) zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. “Es gibt überhaupt nichts schön zu reden. Und Ämter “ruhen” zu lassen, reicht nicht”, schrieb die frühere CDU-Vorsitzende am Sonntag auf Twitter. “Löbel und Nüßlein müssen vollständig zurücktreten und ihre Mandate im Bundestag umgehend niederlegen”, forderte sie.

Nach Löbels Erklärung forderte auch der Vizechef der Unionsbundestagsfraktion, Andreas Jung, die sofortige Niederlegung des Bundestagsmandats durch Löbel. “Hier wurde das Abgeordnetenmandat genutzt, um in dieser Krise mit dieser Krise hohe Provisionen zu verdienen”, sagte Jung der “Stuttgarter Zeitung” und den “Stuttgarter Nachrichten” (Montag). Dafür könne man keinerlei Verständnis aufbringen. Daher habe er Löbel aufgefordert, “sein Mandat im Deutschen Bundestag unverzüglich niederzulegen”. Jung ist auch Chef der baden-württembergischen Landesgruppe in der Bundestagsfraktion.

RND/dpa

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