Berlin. Angesichts vieler toter Flüchtlinge im Mittelmeer hat der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, eine neue europäische Rettungsinitiative gefordert. „Ich würde mir wünschen, dass Europa wieder gemeinsam Verantwortung übernimmt, wie wir es schon einmal hatten“, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag).

Im Mittelmeer Leben zu sichern und Leben zu retten sei die erste Aufgabe für die Europäer - und dies sei eine staatliche Aufgabe, nicht eine von Nichtregierungsorganisationen. Er würde sich wünschen, „dass wir neben der Unterstützung für Rettungsorganisationen wie Sea-Eye auch als Bundespolizei zum Beispiel Schiffe ins Mittelmeer schicken, um dort gemeinsam Verantwortung zu übernehmen als Europäer“.

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Im Koalitionsvertrag hatten die Grünen, SPD und FDP festgelegt, eine staatlich koordinierte und europäisch getragene Seenotrettung im Mittelmeer anzustreben.

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Seit Monaten versuchen sehr viele Menschen, von Nordafrika aus über die gefährliche Mittelmeerroute Süditalien zu erreichen. Zuletzt kam es dabei immer wieder zu tödlichen Unfällen. Offiziellen Zahlen aus Rom zufolge kamen seit Januar mehr als 50 000 Migranten auf Booten nach Italien. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) kamen seit Jahresanfang bei den gefährlichen Überfahrten mehr als 980 Personen ums Leben oder werden seither vermisst.

Weber zufolge ist das Mittelmeer eine Todeszone. „Das ist schrecklich, und wir Europäer fahren jetzt wieder in den Urlaub mit dem Wissen, dass dort viele Menschen sterben.“ Er betonte allerdings, dass Leben zu retten nicht automatisch heiße, Zugang nach Europa zu bekommen. „Wir können nicht sagen: Jeder, der nach Europa kommt, darf bleiben.“ Diejenigen, die keinen Aufnahmegrund hätten, müssten zurückgeführt und an der Außengrenze abgewiesen werden.

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Von Mai 2015 bis Juni 2019 hatte sich die Bundeswehr im Zuge des EU-Marineeinsatzes „Operation Sophia“ im Mittelmeer an der Seenotrettung Schiffbrüchiger beteiligt. Der Kernauftrag des Einsatzes war zunächst, das kriminelle Schleuserwesen im zentralen Mittelmeer zu bekämpfen. Grund für das Aus der Marineoperation war, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten.

RND/dpa