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Nach Kritik an Mali-Einsatz: Kramp-Karrenbauer fordert Schärfung der Ziele

  • Nach dem Bombenanschlag auf deutsche Soldaten in Mali hatte es heftige Kritik am Bundeswehreinsatz gegeben.
  • Jetzt fordert Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eine Debatte über die Ziele der Mali-Einsätze.
  • In dieser Woche übernimmt die Bundeswehr die Leitung der EU-Ausbildungsmission in Mali.
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Berlin. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert eine Kursbestimmung der internationalen Einsätze im westafrikanischen Krisenstaat Mali. Nötig sei eine Debatte, was die internationale Gemeinschaft in der Sahelzone realistischerweise erreichen könne, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag in Berlin bei einer Onlinediskussion der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik zur Sicherheitspolitik Deutschlands.

Kramp-Karrenbauer stellt Ansatz der Mali-Missionen in Frage

Die Bundeswehr ist in Mali an der EU-Ausbildungsmission EUTM sowie an dem UN-Stabilisierungseinsatz Minusma beteiligt, den zwei wichtigsten internationalen Einsätzen in der Region. Ab Mittwoch übernimmt Deutschland die Führung der EU-Mission. In Mali hatte es binnen kurzer Zeit zwei Militärputsche gegeben, zuletzt auch einen Selbstmordanschlag auf deutsche Blauhelme. Kramp-Karrenbauer forderte eine selbstkritische Betrachtung der Frage, ob es ein „konsolidiertes Lagebild“ gebe, so dass alle Beteiligten von den gleichen Bedingungen ausgehen.

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„Und der dritte Punkt ist, dass wir aus meiner Sicht überlegen müssen, wie wir die unterschiedlichsten Missionen, die wir in der Region haben, möglicherweise in einer strukturierteren Art zusammenbringen und miteinander in Beziehung setzen“, sagte Kramp-Karrenbauer. „Denn die Wahrheit ist, dass im Moment die unterschiedlichen Missionen oft sehr getrennt voneinander agieren. Und ob das dann am Ende der richtige Ansatz ist, um in diesem wirklich sehr komplexen und schwierigen Feld zu greifbaren Ergebnissen zu kommen, das betrachte ich sehr mit Zweifeln und auch mit einer gewissen Kritik.“

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Mali-Einsatz in der Kritik

Die Kritik an der Mission wächst, zuletzt hatte der Verteidigungsausschuss eine Sondersitzung einberufen. „Dieser Einsatz ist gefährlich“, sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach dem Anschlag. Sie hatte das Feldlager nach dem Angriff besucht, um sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Später bekräftigte sie die Bedeutung des Bundeswehreinsatzes in Mali.

RND/dpa

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