„Der Tag“

Macron muss wieder zittern

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Stimmabgabe in der ersten Runde der französischen Parlamentswahl.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Stimmabgabe in der ersten Runde der französischen Parlamentswahl.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

schon gestern durften die ersten Französinnen und Franzosen ihre Stimmen abgeben. Wegen der Zeitverschiebung begann die zweite Runde der Parlamentswahlen in den Überseegebieten der Nation auf der kleinen Inselgruppe Saint-Pierre und Miquelon vor der kanadischen Ostküste schon am Samstag. Ein Großteil der französischen Wahlberechtigten kann dagegen erst heute sein Kreuz auf dem Stimmzettel machen. Einer von ihnen wird auch Präsident Emmanuel Macron sein.

Erst gut zwei Monate ist es her, dass sich Macron in der Stichwahl gegen Herausforderin Marine Le Pen zur zweiten Amtszeit zitterte. Zwar war der Vorsprung am Ende deutlich, aber mit nur 58,5 Prozent der Stimmen doch weniger deutlich als noch fünf Jahre zuvor, als Macron schon einmal gegen die Rechtspopulistin angetreten war.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Auch der heutige Wahlsonntag wird für den Präsidenten und seine Partei kein Selbstläufer. Im ersten Wahlgang gelang der Allianz Ensemble, zu der sich die Macron-Partei La République en marche (LREM) mit anderen Mitte-rechts-Parteien zusammengeschlossen hatte, nur ein hauchdünner Vorsprung vor dem linken Bündnis aus der Linkspartei La France Insoumise, Sozialisten, Kommunisten und Grünen. „Bei der zweiten Runde der Parlamentswahlen an diesem Sonntag dürfte sein Lager zwar eine Mehrheit erringen, aber nicht unbedingt die absolute“, berichtet RND-Frankreich-Korrespondentin Birgit Holzer. Sie weiß: Verfehlt Macrons Lager die absolute Mehrheit, wäre der Präsident beim Verabschieden von Gesetzen nicht nur auf seine Bündnispartner angewiesen, sondern auch auf Stimmen der Opposition.

Dass Macron darauf wenig Lust haben dürfte, ließ er auch durchblicken, bevor er gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem italienischen Minister­präsidenten Mario Draghi nach Kiew reiste: „Nichts wäre schlimmer, als der weltweiten Unordnung eine französische Unordnung hinzuzufügen.“

 

Zitat des Tages

Kunst darf anstößig sein, sie soll Debatten auslösen. Doch wo Kritik an Israel umschlägt in die Infragestellung seiner Existenz, ist die Grenze überschritten.

Frank-Walter Steinmeier,

Bundespräsident

Gestern ist in Kassel die bedeutende Kunstausstellung Documenta eröffnet worden. Das indonesische Kuratorenkollektiv Ruangrupa sorgte dabei für eine Antisemitismus­debatte, zu der sich auch Bundespräsident Frank Walter-Steinmeier äußerte. Kunst dürfe anstößig sein, habe jedoch Grenzen, so der Politiker.

 

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Termine des Tages

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Was heute wichtig wird

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Wir wünschen Ihnen einen guten Start in den Tag,

Ihre Sabine Gurol

 

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