Machtwechsel in Tschechien: Die Zeichen stehen auf Aufbruch

Gilt als führungstark: Petr Fiala (57). Auf Schloss Lany wurde er am Freitag von Staatspräsident Milos Zeman als neuer Premierminister des Landes vereidigt.

Gilt als führungstark: Petr Fiala (57). Auf Schloss Lany wurde er am Freitag von Staatspräsident Milos Zeman als neuer Premierminister des Landes vereidigt.

© Quelle: Petr David Josek/AP/dpa

Die neue tschechische Koalition aus fünf Parteien ist aus Sicht der Europäischen Union und der Nato kein Wackelkandidat. Streitereien auf EU-Ebene wie mit Ungarn oder Polen sind mit Tschechien nicht zu erwarten. Die Zeichen stehen auf Aufbruch, kommentiert Jan Emendörfer.

Jan Emendörfer
 

Berlin. In Tschechien ist am Freitag eine neue Regierung vereidigt und zugleich die Ära des Multimilliardärs Andrej Babis als Premierminister beendet worden. Fünf christlich-konservative bis Mitte-Links-Parteien haben sich nach der Parlamentswahl vom 8./9. Oktober in ähnlich straffem Tempo zu einer Koalition zusammengerauft wie die Ampel in Berlin.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Auf den ersten Blick scheint ein Fünf-Parteien-Bündnis eine wackelige Angelegenheit zu sein, aber politische Beobachterinnen und Beobachter sprechen von einem hohen Maß an Konsens in der neuen Regierung unter Führung von Ministerpräsident Petr Fiala. Der 57-Jährige ist Vorsitzender der Bürgerdemokraten (ODS), die seit 1990 schon dreimal den Ministerpräsidenten stellten, darunter so bekannte Köpfe wie Václav Klaus.

Mit Fiala, der während der Koalitionsverhandlungen mehrfach Führungsstärke zeigte, dürften Streitereien mit Brüssel nicht zu erwarten sein, wie man sie von Ungarn und Polen inzwischen gewohnt ist. Das Mehrparteienbündnis in Prag gibt sich klar proeuropäisch und wirbt damit, das Land weiter „in den Westen“ zu führen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Auch gegenüber Moskau ist Prag aus Sicht der EU und der Nato kein Wackelkandidat, wenn auch die Haltung zur Erdgaspipeline Nord Stream 2 nicht so eindeutig ablehnend ist wie die Polens oder der baltischen Länder.

Mehr zum Thema

 

Mit Blick auf Deutschland gibt es die Sorge, dass das in Berlin angekündigte Tempo bei der Klimawende die tschechische Wirtschaft im Rahmen der europäischen Partnerschaft überfordern könnte. Bei der Energiegewinnung setzt Prag beispielsweise weiterhin auch auf Atomenergie.

Zudem gibt es innenpolitisch viel zu tun. Tschechien ist nach wie vor schwer von der Corona-Pandemie betroffen und kämpft mit steigender Inflation. Fazit: Die Ausgangslage ist nicht gerade leicht, aber auch nicht hoffnungslos. Die Zeichen stehen auf Aufbruch.

Mehr aus Politik

 
Streit um Whatsapp-Nachrichten

Boris Johnson übergibt Daten an Regierung - mit möglichen Folgen für Premier Rishi Sunak?

Der britische Ex-Regierungschef Boris Johnson hat überraschend eingelenkt und Whatsapp-Nachrichten sowie Notizbücher ausgehändigt. Die Daten waren von einem Untersuchungsgremium angefordert gewesen. Nun könnte der Druck auf Premierminister Rishi Sunak steigen, der zu Zeiten der Corona-Pandemie Finanzminister war.

 
LiveAlle Entwicklungen

Medwedew sieht Vertreter der britischen Regierung als mögliche „militärische Ziele“

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. International wird eine baldige Gegenoffensive der Ukraine erwartet – mithilfe westlicher Waffenlieferungen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

 
„Unerklärter Krieg gegen Russland"

Medwedew betrachtet Vertreter der britischen Regierung als „legitime militärische Ziele“

Russlands ehemaliger Präsident Dmitri Medwedew hat die militärische Unterstützung der Ukraine durch Großbritannien als „unerklärten Krieg“ gegen Russland bezeichnet. Demzufolge erwägt der heutige Vizechef des nationalen Sicherheitsrates, öffentliche Vertreter des Landes als legitime militärische Ziele in Betracht zu ziehen. Zuvor hatte sich der britische Außenminister James Cleverly zur Selbstverteidigung Kiews geäußert.

 
Wegen Protestmarsch der Opposition

Polens Regierungspartei empört mit Auschwitz-Video

Um Stimmung gegen einen Protestmarsch der Opposition zu machen, zeigt die PiS Bilder aus Auschwitz. Gleichzeitig greift ein polnischer Politiker einen Holocaust-Forscher in Warschau an. Kritik kommt nicht nur aus Israel.

 
Bericht aus Washington

Ukraine will offenbar keine US-Waffen in Russland einsetzen

Mit den Waffen, die die USA der Ukraine liefert, wolle Kiew keine Angriffe auf russisches Staatsgebiet durchführen. Das Weiße Haus teilte mit, dass die Ukraine dies Washington versichert habe. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, erklärte, dass Kiew prinzipiell mit den gelieferten Waffen machen dürfe, was es wolle, warnte jedoch auch vor einer Eskalation.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Konflike
Ukraine RusslandChinaTaiwan Sudan
 
Deutschland
Robert HabeckFDP
 
Sonstiges

Letzte Meldungen

Der schöne Schein

Der tiefe Fall des britischen TV-Moderators Phillip Schofield

Phillip Schofield ist eines der bekanntesten Gesichter im britischen Fernsehen. Nun jedoch fällt der Moderator tief. Der 61-Jährige räumte ein, sein Umfeld angelogen zu haben. Doch auch sein ehemaliger Arbeitgeber, der Fernsehsender ITV, wird kritisiert.

 
Linksextremistin verurteilt

Was bedeutet das Urteil gegen Lina E.? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Prozess

Fünf Jahre und drei Monate Haft: So lautet das Urteil, das gegen Lina E. verhängt wurde. Knapp die Hälfte davon saß sie bereits in Untersuchungshaft, diese Zeit wird auf das Urteil angerechnet. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Urteil des Oberlandesgerichts Dresden.

 
Fünf-Tage-Vorschau

So geht es bei „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ weiter

„GZSZ“ ist aus dem Vorabendprogramm von RTL nicht mehr wegzudenken. In unserer Vorschau werfen wir einen Blick auf die nächsten fünf Folgen. Vorsicht: Spoiler!

 
Beunruhigende Forschungsergebnisse

Klimawandel im Eozän: Was wir aus den Erkenntnissen für heute ableiten können

Vor knapp 56 Millionen Jahren stiegen die Temperaturen auf der Erde deutlich. Aus Sicht vieler Forschender ist dieses Klimaereignis durchaus mit der heutigen Klimakrise vergleichbar. Die Erkenntnisse sind dabei alles andere als beruhigend.

 
Bei wem schmeckt’s am besten?

„Das perfekte Dinner“: Menüs und Punkte – alle Infos zur aktuellen Woche

Bei Vox gewähren Hobbyköchinnen und ‑köche in Deutschland Einblick in ihre Küchen und laden zum „perfekten Dinner“. Hier informieren wir über aktuelle Sendetermine und zeigen, welches Menü wie viele Punkte einfahren konnte.

 
Kommentar

Inflation: Das Schlimmste scheint überstanden

Andreas Niesmann

Die Inflationsrate sinkt – und zwar deutlich. Das ist mehr als nur ein Hoffnungsschimmer, kommentiert Andreas Niesmann. Auch wenn es für die Verbraucherinnen und Verbraucher unterm Strich nicht so schnell billiger wird.

 
Ausblick auf die nächsten Folgen

So geht es bei „Alles was zählt“ weiter

Was passiert in den nächsten Folgen von „Alles was zählt“? Mit unserer Vorschau sind Sie immer im Bilde.

 
Vorschau auf die nächsten Folgen

So geht es bei „Berlin – Tag & Nacht“ weiter

Berlin, wie es weint und lacht: In der Serie „Berlin – Tag & Nacht“ dreht sich alles um das turbulente Leben junger Hauptstadtbewohner. Hier verraten wir, wie es in den nächsten Folgen weitergeht.

 
Lotto am Mittwoch

Lotto am Mittwoch: Gewinnzahlen und Infos im Überblick

Zweimal pro Woche ist Lotto-Tag in Deutschland. Alle Lottozahlen der Mittwochsziehung finden Sie ab Bekanntgabe hier. Haben Sie die richtigen Gewinnzahlen getippt?

 
Probleme beim mobilen Internet

Störung bei Vodafone ist wieder behoben

Beim Mobilfunkanbieter Vodafone hat es am Mittwoch eine größere Störung gegeben – betroffen war das mobile Internet. Inzwischen seien die Probleme aber behoben, teilte das Unternehmen mit.

Spiele entdecken