Maas zu Syrien-Hilfe: “Dem Kompromiss nicht versperren”

  • Weitere humanitäre Hilfe in Teilen Syriens steht ernsthaft auf dem Spiel.
  • Russland und China haben sich im UN-Sicherheitsrat erneut einer Fortsetzung in den Weg gestellt.
  • Bundesaußenminister Heiko Maas fordert ein Umdenken: “Das sind wir den Menschen in Syrien schuldig.”
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Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas hat sein Bedauern darüber ausgedrückt, dass ein Kompromissvorschlag zur Fortsetzung humanitärer Hilfe in Teilen Syriens im UN-Sicherheitsrat gescheitert ist. “Wir bedauern zutiefst, dass die Verlängerung der Crossborder-Resolution im UN-Sicherheitsrat gestern erneut durch ein russisches und chinesisches Veto verhindert wurde”, zitierte das Auswärtige Amt den SPD-Politiker am Samstag auf Twitter. “Das ist eine bittere Nachricht für Millionen Menschen im Norden Syriens.”

Mit Blick auf die fortgesetzten Verhandlungen an diesem Samstag erklärte Maas: “Wir rufen alle auf, sich einem Kompromiss nicht länger zu versperren. Das sind wir den Menschen in Syrien schuldig.”

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Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende UN-Resolution, die es den Vereinten Nationen erlaubt, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile Syriens zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden.

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UN-Sicherheitsrat billigt nun doch Hilfslieferungen nach Syrien
1:02 min
Es war die fünfte Abstimmung im UN-Sicherheitsrat in der Angelegenheit in dieser Woche. Nun wurden neue Hilfslieferungen nach Syrien gebilligt.  © Reuters

Von den Gütern, die diese Punkte in das überwiegend von islamistischen Rebellen beherrschte Gebiet passieren, sind westlichen Angaben zufolge etwa 2,8 Millionen Menschen abhängig. Russland hatte zuletzt zusammen mit China mehrmals Vetos gegen deutsch-belgische Resolutionsentwürfe eingelegt.

RND/dpa

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