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Reisen wieder möglich - Maas: “Wird diesen Sommer aber keine Rückholaktionen geben”

  • Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für rund 30 europäische Staaten aufheben, falls die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt.
  • Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das am Mittwoch vom Kabinett beschlossen wurde.
  • In einer Pressekonferenz sagte Außenminister Heiko Maas, dass der Bund zu jedem Land bestmöglich Informationen zur Verfügung stellen will.
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Berlin. Ein Aufruf zum Kofferpacken war es nicht gerade, den Heiko Maas am Mittwochvormittag verkündet hat. Zwar stellte der Außenminister den Deutschen trotz der Corona-Pandemie Sommerferien an Europas Stränden in Aussicht. Allerdings nur unter Vorbehalt.

Die Reisewarnungen für die rund 30 europäischen Staaten soll nach Willen der Bundesregierung aufgehoben werden. Das Eckpunktepapier des Kabinetts zu den weltweiten Reisewarnungen sieht außerdem vor, für alle rund 200 Länder der Welt pauschal verhängte Warnung vor touristischen Reisen durch individuelle Reisehinweise zu ersetzen.

„Ab dem 15. Juni wird die weltweite Reisewarnung für die EU, für Schengen-assoziierte Staaten und für das Vereinigte Königreich aufgehoben und durch individuelle Reisehinweise ersetzt“, sagte der SPD-Politiker. „Wir dürfen uns aber nicht in falscher Sicherheit wiegen und müssen gemeinsam verhindern, dass eine Wiederaufnahme des Tourismus zu einer zweiten Corona-Welle führt, bei uns oder anderswo“, so Maas nach einer Kabinettssitzung der Bundesregierung.

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Reisewarnungen für die meisten Länder Europas werden aufgehoben
1:04 min
Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für rund 30 europäische Staaten aufheben.  © Marina Kormbaki, Fabian Wenck/Reuters

Keine Rückholaktion in diesem Sommer

Maas weiter: “Wir haben es uns mit dieser Entscheidung nicht einfach gemacht.” Es habe intensive Gespräche mit den europäischen Partnern gegeben. An den meisten Orten werde der Lockdown immer weiter gelockert.

Die Bundesregierung will für jedes Land bestmögliche Informationen in ihre Reisehinweisen geben. Reisewarnungen können dann wieder ausgesprochen werden, wenn die Infektionszahlen wieder steigen.

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Sicher ist laut Maas, dass es in diesem Sommer nicht noch einmal eine Rückholaktion für deutsche Touristen geben wie zum Ausbruch der Corona-Pandemie im März. Maas betont erneut: “Die Pandemie ist nicht vorbei.” Es komme auf den Einzelnen an, dass uns eine zweite Welle erspart bleibt.

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Aufgehoben werden soll die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union, das gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.

Die endgültige Entscheidung über die Aufhebung traf das Kabinett noch nicht. Sie soll zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt in den nächsten beiden Wochen erfolgen.

Norwegen will Einreiseverbot bis August aufrecht erhalten

Für einzelne der 31 Länder wird sich der Schritt möglicherweise noch verzögern. Für Staaten, in denen am 15. Juni noch "großflächige Ausgangsbeschränkungen" oder Einreiseverbote gelten, soll die Reisewarnung zunächst bestehen bleiben. Das könnte nach jetzigem Stand Norwegen und das Urlaubsland Nummer eins der Deutschen betreffen: Spanien.

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Die Regierung in Madrid will erst am 1. Juli die Grenzen für ausländische Touristen wieder öffnen. Dann soll auch die zweiwöchige Zwangsquarantäne für alle Einreisenden aufgehoben werden.

Die norwegische Regierung erwägt, das bestehende Einreiseverbot bis zum 20. August aufrecht zu erhalten. Am Freitag gab die Regierung in Oslo allerdings bekannt, dass zumindest Dänen ab dem 15. Juni einreisen können. Es soll auch geprüft werden, ob man die Grenzen für Reisende aus "einzelnen anderen nahe liegenden europäischen Ländern" öffnen kann.

Die Aufhebung der Reisewarnung für europäische Staaten bedeutet jedoch nicht automatisch grünes Licht für Touristen. Die Bundesregierung will die erstmals in der deutschen Geschichte verhängte, für alle Staaten der Erde geltende Reisewarnung durch landesspezifische Hinweise ersetzen. Ob zum Urlaub an der Ägäis, am Balaton oder auf dem spanischen Festland geraten wird oder nicht, hängt vom Infektionsgeschehen vor Ort ab.

So darf die Zahl von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen nicht überschritten werden. Auch müssen die Zielländer dafür Sorge tragen, dass vor Ort Abstands- und Hygieneregeln gewahrt werden. Falls nicht, behält sich die Bundesregierung „Schutzmaßnahmen“ vor. Die könnten dann darin bestehen, „dass aus einem Reisehinweis wieder eine Reisewarnung werden würde“, sagte Maas.

Ob und wann die Reisewarnung der Bundesregierung auch für Nicht-europäische Staaten aufgehoben wird, ist offen. Maas zufolge ist da Brüssel am Zug. Die EU-Kommission werde in den kommenden Tagen bekannt geben, ob die Einreisebeschränkungen für Drittstaaten wie beispielsweise die Türkei verlängert werden.

mit Material der Nachrichtenagentur dpa

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