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Maas in Libyen: „Einer der wenigen außenpolitischen Lichtblicke“

  • Außenminister Heiko Maas ist nach Libyen gereist, um dort die neue Einheitsregierung zu unterstützen.
  • „Wo vor einem Jahr noch Krieg herrschte, ruhen die Waffen“, erklärte Maas.
  • Die Entwicklungen seien einer „der wenigen außenpolitischen Lichtblicke“ des vergangenen Jahres.
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Berlin. Außenminister Heiko Maas (SPD) ist zur Unterstützung der neuen Einheitsregierung nach Libyen gereist. Nach seiner Landung in Tripolis am Donnerstag bezeichnete er laut Mitteilung die jüngste Entwicklung in dem krisengebeutelten Land als einen „der wenigen außenpolitischen Lichtblicke“ des vergangenen Jahres.

„Wo vor einem Jahr noch Krieg herrschte, ruhen die Waffen“, erklärte er. Mit der Bestätigung der Einheitsregierung durch das Parlament und der friedlichen Übergabe der Regierungsgeschäfte sei das Land zuletzt einen entscheidenden Schritt vorangekommen. „Für uns klingt das selbstverständlich, aber für Libyen war es das in den letzten fünf Jahren nicht“, sagte Maas.

Maas: Es bleibt noch viel zu tun

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Es bleibe aber noch viel zu tun, betonte er. Die größten Aufgaben seien die Einigung des Landes, die Versorgung der Bevölkerung, die Vorbereitung landesweiter Wahlen und der Waffenstillstand - damit auch der vollständige Abzug aller ausländischen Kämpfer. „Nur wenn die Libyerinnen und Libyer die Zukunft ihres Landes wieder selbst in der Hand haben, können aus einem Waffenstillstand ein echter Frieden und Versöhnung werden“, sagte der Minister.

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Schnell erklärt: Der Lybien-Konflikt
2:14 min
Seit dem Sturz des ehemaligen lybischen Machthabers Gaddafi im Jahr 2011 tobt ein unerbittlicher Kampf um die Vorherrschaft im Land. Hier die derzeitige Lage.  © AFP

Maas trifft Vertreter der libyschen Übergangsregierung

Maas reiste gemeinsam mit seinen französischen und italienischen Amtskollegen, Jean-Yves Le Drian und Luigi di Maio, in das nordafrikanische Land. Auf dem Programm standen Treffen mit dem Ministerpräsidenten der libyschen Übergangs-Einheitsregierung, Abdul Hamid Dbeiba, sowie Mitgliedern des Kabinetts.

Die rivalisierenden Parteien des Libyen-Konflikts hatten sich im Februar auf eine Übergangsregierung geeinigt. Diese soll bis zu den Wahlen am 24. Dezember im Amt bleiben und dann von einer demokratisch legitimierten Führung abgelöst werden. Im Oktober vergangenen Jahres hatten sich die Rivalen unter Vermittlung der Vereinten Nationen nach blutigen Kämpfen auf einen Waffenstillstand verständigt. Deutschland engagiert sich bei den Friedensbemühungen besonders. Im Januar 2020 hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin zu einer Libyen-Konferenz eingeladen, die den Berliner Dialogprozess startete.

Nach dem Sturz des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 hatten Milizen die Macht in dem Wüstenland übernommen und es nach und nach ins Chaos gestürzt. Libyen spielt eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen der Europäischen Union, die Zahl der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer deutlich zu verringern. Viele Afrikaner versuchen, über Libyen und das Mittelmeer Europa zu erreichen.

RND/epd

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