Maas bricht zu Afghanistan-Mission auf - Erste Station: Türkei
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Bundesaußenminister Heiko Maas
© Quelle: imago images/photothek
Berlin. Außenminister Heiko Maas bricht am Sonntag zu einer viertägigen Reise in fünf Länder auf, die alle eine wichtige Rolle bei den weiteren Bemühungen um die Ausreise Schutzsuchender aus Afghanistan spielen. Erste Station ist am Sonntag die Türkei, die für den Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul und die Aufnahme von Flüchtlingen große Bedeutung hat.
Danach besucht der SPD-Politiker mit Usbekistan, Pakistan und Tadschikistan drei Nachbarländer Afghanistans, bevor es nach Katar geht. Das kleine, aber einflussreiche Golfemirat hat sich tatkräftig an den Evakuierungen beteiligt. In der Hauptstadt Doha sitzt außerdem das politische Büro der militant-islamistischen Taliban, das quasi als Außenministerium der neuen Machthaber in Afghanistan fungiert und mit dem der deutsche Unterhändler Markus Potzel seit Tagen Gespräche über Ausreisefragen führt.
Noch mehr als 10.000 Menschen auf Ausreiselisten
Maas startet nur drei Tage nach dem Ende der Evakuierungsoperation der Bundeswehr, bei der die Luftwaffe unter extrem gefährlichen Bedingungen 5347 Menschen aus mindestens 45 Ländern aus Kabul ausgeflogen hat. Es stehen aber immer noch mehr als 10.000 Menschen auf den Ausreiselisten des Auswärtigen Amts, darunter 300 Deutsche. „Die militärische Evakuierung ist nun beendet. Aber unsere Arbeit geht weiter, und zwar so lange, bis alle in Sicherheit sind, für die wir in Afghanistan Verantwortung tragen“, hatte Maas am Donnerstag versprochen.
Der SPD-Politiker ist wegen der Fehleinschätzungen vor der Machtübernahme der Taliban unter massiven Druck geraten und mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Vom Erfolg der weiteren Bemühungen um die Ausreise Schutzbedürftiger aus Afghanistan dürfte auch seine eigene politische Zukunft nach der Bundestagswahl abhängen. Die Bundesregierung will die Ausreise Schutzsuchender auf dem Landweg in die Nachbarländer, aber auch auf dem Luftweg über den Flughafen Kabul unterstützen.
Deutsche Helfer sehen kaum noch Chancen für Ortskräfte in Afghanistan
Das Patenschaftsnetzwerk Afghanische Ortskräfte hat wenig Hoffnung, die ehemaligen Helfer der deutschen Truppen noch aus Kabul rauszuschaffen.
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Maas trifft Cavusoglu
Im türkischen Badeort Antalya wird Maas am Sonntag zunächst den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu treffen, der dort seinen Wahlkreis hat. Die türkische Regierung führt Gespräche mit den Taliban über den Betrieb des Flughafens Kabul nach dem Abzug der US-Streitkräfte am 31. August. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte kürzlich, dass dazu ein Vorschlag der Taliban vorliege, es gebe aber noch keine Entscheidung. Der Flughafen war schon während des Nato-Einsatzes von den türkischen Streitkräften gesichert worden, sie beteiligten sich auch am Service für den Flugbetrieb.
Auch in der Flüchtlingsfrage dürfte die Türkei wieder eine wichtige Rolle spielen. Neben rund 3,6 Millionen geflüchteten Syrern leben in dem Land bereits jetzt Hunderttausende Afghanen sowie Migranten aus anderen Ländern. Die Türkei hat damit so viele Geflüchtete aufgenommen wie kein anderes Land der Welt. Für die Versorgung der Syrer unterhält Ankara auch finanzielle Unterstützung aus der EU.
Erdogan hat zuletzt mehrmals deutlich gemacht, dass er nicht dazu bereit sei, weiter Flüchtlinge aufzunehmen. Die Türkei sei nicht das Flüchtlingslager Europas hatte er etwa vergangene Woche gesagt. Um weitere Migration zu verhindern, schottet sich die Türkei ab und baut zurzeit eine Mauer an der Grenze zum Iran. Über das Nachbarland kommen immer wieder Migranten aus Afghanistan illegal ins Land.
RND/dpa