Berlin. Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern beschlossen, die wegen der coronabedingten Kita- und Schulschließungen nicht arbeiten können. Jedes Elternteil kann die Lohnersatzzahlung für zehn statt bisher sechs Wochen in Anspruch nehmen. Alleinerziehende sollen bis zu 20 Wochen unterstützt werden. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erklärte am Mittwoch in Berlin, die Ausweitung des Entschädigungsanspruchs werde vielen Familien eine große Hilfe sein. Parallel müssten aber weitere Schritte für mehr Kita-Öffnungen erfolgen, wie es in vielen Bundesländern bereits geschehe, forderte Giffey.

Giffey hatte sich für eine Verlängerung der Regelung eingesetzt. Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Familienpolitiker der Union hatten sich dafür ausgesprochen.

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SPD hatte bei Lohnersatz Druck gemacht

Nach einer Regelung im Infektionsschutzgesetz bekommen Eltern eine Lohnfortzahlung von 67 Prozent des Nettoeinkommens bis zu einer Grenze von 2.016 Euro im Monat, wenn sie nicht arbeiten können, weil ihre Kinder wegen der Schließungen von Kitas und Schulen nicht betreut werden. Die Lohnersatzleistung wird von Bund und Ländern je zur Hälfte finanziert und gilt für Eltern mit Kindern, die jünger sind als zwölf Jahre.

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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte der “Neuen Osnabrücker Zeitung” vor dem Kabinettsbeschluss gesagt, berufstätige Eltern trügen derzeit eine große Last. “Solange Kindergärten und Schulen nicht wieder verlässlich für alle geöffnet sind, brauchen hier viele unsere besondere Unterstützung”, sagte Spahn der Zeitung. Die Verlängerung der Lohnfortzahlung erfolgt durch einen Änderungsantrag für das Infektionsschutzgesetz, der vom Bundestag im Rahmen der laufenden Gesetzgebung noch beschlossen werden muss.

Die Warnung des OECD-Bildungsdirektors

Der Chef der Pisa-Studie, OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher, warnte währenddessen vor den langfristigen Folgen eines eingeschränkten Betriebs von Kitas und Schulen. In dieser Sache gehe es „um eine Frage der Verhältnismäßigkeit der Mittel, die wir einsetzen, um das Virus zu bekämpfen“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). „Dabei dürfen wir die langfristigen Folgen von Kita- und Schulschließungen nicht unterschätzen.“

Schleicher erläuterte: „Geht ein Drittel eines Schuljahres verloren, so geht das im Mittel später mit drei Prozent geringerem Lebenseinkommen einher.“ Er ergänzte: „Insbesondere aber trifft es Schüler aus sozial benachteiligten Zusammenhängen, die den Anschluss oft nur sehr schwer wieder finden.“ Der OECD-Bildungsdirektor sagte: „Deshalb ist die Wiederherstellung des Regelbetriebes von Kitas und Schulen ein wichtiges Ziel, und wo Schulschließungen weiterhin notwendig sind, sollten diese soweit wie möglich lokal begrenzt bleiben.“

RND/dpa