Lockdown: Querdenken-Demo an Silvester in Berlin voraussichtlich verboten

Teilnehmer stehen auf der Querdenken-Demo auf dem Alexanderplatz in Berlin.

Teilnehmer stehen auf der Querdenken-Demo auf dem Alexanderplatz in Berlin.

© Quelle: Fabian Sommer/dpa

Bund und Länder haben am Sonntag einen härteren Lockdown beschlossen, der am Mittwoch beginnt. In Berlin gehen Senat und Polizei davon aus, dass vor diesem Hintergrund Demonstrationen an Silvester und Neujahr verboten sind. Damit würde die in Berlin an Silvester geplante Querdenken-Demo ausfallen.

 

Berlin. Wegen der drastischen Einschränkung des öffentlichen Lebens angesichts der Corona-Pandemie fällt voraussichtlich auch die angekündigte Querdenken-Demonstration an Silvester in Berlin aus.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Senat und Polizei gingen davon aus, dass Silvester und Neujahr ein Demonstrationsverbot gelten werde, sagte ein Sprecher der Senatsinnenverwaltung am Montag. Allerdings müsse der Senat die Entscheidungen des Bundes und der Ministerpräsidenten vom Wochenende noch formal beschließen.

Die Polizei werde das dann den Anmeldern von Demonstrationen an diesen Tagen mitteilen. „Ansonsten wird sich die Polizei weiterhin entsprechend auf den Jahreswechsel vorbereiten“, hieß es.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Polizei rechnet dennoch mit Demos

Laut früheren Äußerungen hält es die Polizei für möglich, dass Gegner der Corona-Maßnahmen trotz eines Verbots versuchen könnten zu demonstrieren. Dafür hatte es am vergangenen Wochenende in Dresden, Erfurt und Frankfurt am Main konkrete Beispiele gegeben.

Mehr zum Thema

 

Bund und Länder hatten am Sonntag harte Verbote zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Die meisten Geschäfte müssen danach schließen, die Schulen ebenso. In den Tagen vor Silvester wird kein Feuerwerk verkauft, Silvester und Neujahr sind dann Demonstrationen verboten, ebenso Ansammlungen von Menschen.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Brief von Jewgeni PrigoschinBrief von Jewgeni Prigoschin

Kampf um Bachmut: Wagner-Chef bittet um Hilfe des russischen Militärs

Die ostukrainische Stadt Bachmut ist seit Monaten schwer umkämpft, an vorderster Front die berüchtigte russische Privatarmee Wagner. Dessen Chef Jewgeni Prigoschin bittet jetzt in einem Brief um Verstärkung - andernfalls habe das „negative Folgen“.

 
Haftbefehl gegen Putin, Trump vor FestnahmeHaftbefehl gegen Putin, Trump vor Festnahme

Politiker und die Justiz: Wenn Mächtige Ärger mit dem Gesetz haben

Wladimir Putin wird mit internationalem Haftbefehl gesucht und Donald Trump fürchtet die eigene Verhaftung – immer wieder haben Politiker mit der Justiz zu tun. Es geht mal um Korruption, mal um Kriegsverbrechen, Kapitaldelikte, Urkundenfälschung oder schwere Straftaten. Was die Übeltäter von AWO- bis Ibiza-Affäre zu befürchten haben.

 
Was die Umfragewerte verratenWas die Umfragewerte verraten

Enges Rennen um Platz drei: Die AfD steht in einzelnen Umfragen vor den Grünen

Die Grünen verlieren seit dem vergangenen Sommer kontinuierlich an Zustimmung. Die AfD dagegen kann ihre Prozentwerte stetig verbessern. Dennoch ist nicht sicher, ob die AfD bereits die drittstärkste Kraft ist, wie andere Umfragen zeigen.

 
Knappe EntscheidungKnappe Entscheidung

Umstrittene Rentenreform: Frankreichs Regierung übersteht beide Misstrauensanträge

Die durchgedrückte Rentenreform führte Frankreich in eine politische Krise. Am Montagabend überstand Premierministerin Élisabeth Borne nur knapp zwei Misstrauensanträge. Währenddessen gehen die Proteste weiter.

 
Wenn Diktatoren tafelnWenn Diktatoren tafeln

Weißlachs oder Rentier: Sechs-Gänge-Menü für Putin und Xi

Beim chinesisch-russischen Gipfel wurde üppig getafelt: Weißlachs und Rentier gab es zur Auswahl, dazu Meeresfrüchte, ein Pfannkuchen mit Wachteln und Pilzen sowie die russische Fischsuppe Ucha.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Krieg in der Ukraine
Ukraine Russland
 
Deutschland
Sahra WagenknechtAfD
 
Klimawandel
KlimawandelKlimaschutzKlimaproteste

Letzte Meldungen

Ungewöhnlich private EinblickeUngewöhnlich private Einblicke

Herbert Grönemeyer über sein Leben als später Vater: „Es ist wunderbar, wie es ist“

Ungewöhnliche, private Einblicke gibt Popstar Herbert Grönemeyer (66) in einem Interview – erstmals spricht er auch über sein drittes Kind und sein Leben als Vater im Rentenalter. Klar Position bezieht Grönemeyer zu Klimaklebern: „Protest muss nerven“, sagt der Sänger.

 
Haftbefehl gegen Putin, Trump vor FestnahmeHaftbefehl gegen Putin, Trump vor Festnahme

Politiker und die Justiz: Wenn Mächtige Ärger mit dem Gesetz haben

Wladimir Putin wird mit internationalem Haftbefehl gesucht und Donald Trump fürchtet die eigene Verhaftung – immer wieder haben Politiker mit der Justiz zu tun. Es geht mal um Korruption, mal um Kriegsverbrechen, Kapitaldelikte, Urkundenfälschung oder schwere Straftaten. Was die Übeltäter von AWO- bis Ibiza-Affäre zu befürchten haben.

 
Magen-Darm-InfektMagen-Darm-Infekt

„Fühle mich unnormal schwach“: Pietro Lombardi hat fünf Kilo in zehn Tagen verloren

Sänger Pietro Lombardi hat sich einen fiesen Magen-Darm-Virus eingefangen - und innerhalb kürzester Zeit viel Gewicht verloren. Doch eine andere Sache macht dem „DSDS“-Juror noch mehr zu schaffen.

 
Was die Umfragewerte verratenWas die Umfragewerte verraten

Enges Rennen um Platz drei: Die AfD steht in einzelnen Umfragen vor den Grünen

Die Grünen verlieren seit dem vergangenen Sommer kontinuierlich an Zustimmung. Die AfD dagegen kann ihre Prozentwerte stetig verbessern. Dennoch ist nicht sicher, ob die AfD bereits die drittstärkste Kraft ist, wie andere Umfragen zeigen.

 
Kampf gegen SteuerdumpingKampf gegen Steuerdumping

15 Prozent Mindeststeuer: Lindner will Steuertricks von Konzernen erschweren

Die globale Mindeststeuer von 15 Prozent rückt näher – auch in Deutschland. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt, um das Verlagern von Gewinnen in Steuerparadiesen unattraktiver zu machen. Dadurch sollen auch einige Zusatzmilliarden für seinen Haushalt herausspringen.

 
Konzerte in Bremen und Köln abgesagtKonzerte in Bremen und Köln abgesagt

Gebrochene Rippe: Helene Fischer muss Tourauftakt „schweren Herzens“ verschieben

Bittere Nachricht für Fans von Helene Fischer: Die Schlagersängerin muss ihren für Dienstag geplanten Tourauftakt verschieben – wegen einer gebrochenen Rippe. Bei Instagram wendet sie sich an ihre Fans.

 
Knappe EntscheidungKnappe Entscheidung

Umstrittene Rentenreform: Frankreichs Regierung übersteht beide Misstrauensanträge

Die durchgedrückte Rentenreform führte Frankreich in eine politische Krise. Am Montagabend überstand Premierministerin Élisabeth Borne nur knapp zwei Misstrauensanträge. Währenddessen gehen die Proteste weiter.

 
Fünf-Tage-VorschauFünf-Tage-Vorschau

So geht es bei „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ weiter

„GZSZ“ ist aus dem Vorabendprogramm von RTL nicht mehr wegzudenken. In unserer Vorschau werfen wir einen Blick auf die nächsten fünf Folgen. Vorsicht: Spoiler!

 
Bei wem schmeckt’s am besten?Bei wem schmeckt’s am besten?

„Das perfekte Dinner“: Menüs und Punkte – alle Infos zur aktuellen Woche

Bei Vox gewähren Hobbyköchinnen und ‑köche in Deutschland Einblick in ihre Küchen und laden zum „perfekten Dinner“. Hier informieren wir über aktuelle Sendetermine und zeigen, welches Menü wie viele Punkte einfahren konnte.

 
Ökodesaster durch Klimawandel?Ökodesaster durch Klimawandel?

Aufräumen nach dem großen Fischsterben in Australien

Tote Fische, wohin das Auge blickt: Im Darling River in Australien sind zum wiederholten Male Millionen Fische verendet. Dieses Jahr soll die Situation noch schlimmer sein als in früheren Jahren. Neben unerträglichem Gestank droht durch die Fischkadaver eine ökologische Katastrophe. Nach tagelangem Zögern greifen die Behörden nun ein.

Spiele entdecken