LIVE: Scholz, Habeck und Lindner präsentieren Ergebnisse der Klausurtagung auf Schloss Meseberg

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Livestream von Schloss Meseberg

Scholz, Habeck und Lindner präsentieren die Ergebnisse der Klausurtagung des Bundeskabinetts

Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) kommt mit seinem Kabinett zum „Familienfoto“ vor dem Schloss Meseberg in Brandenburg, wo sich die Bundesregierung zu einer zweitägigen Klausurtagung trifft. (Archivbild)

Zwei Tage lang hat sich die Bundesregierung auf Schloss Meseberg beraten. Themen der Klausurtagung waren der Krieg in der Ukraine, aber auch seine Folgen für die deutsche Wirtschaft. Sehen sie das Statement von Bundeskanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner im Anschluss an das Treffen hier im Livestream.

04.05.2022, 11:05 Uhr

Berlin. Auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin endet an diesem Mittwoch die zweitägige Klausurtagung der Bundesregierung.

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Am Mittag wollen sich Vertreter der drei Ampel-Parteien – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sowie Finanzminister Christian Lindner (FDP) – zu den Ergebnissen äußern.

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Das Statement der Ampel-Politiker ist für 11.30 Uhr geplant. Der Beginn der Pressekonferenz kann sich um wenige Minuten verzögern. Was das Kabinett auf Schloss Meseberg besprochen hat, können sie hier im Livestream hören.

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Bestimmende Themen des Treffens waren der russische Krieg in der Ukraine und der Umbruch der Wirtschaft. Zudem waren am Dienstag die Ministerpräsidentinnen Finnlands und Schwedens, Sanna Marin und Magdalena Andersson, zu Gast. Dabei ging es um den möglichen Nato-Beitritt der beiden Länder. Bundeskanzler Scholz sagte dazu, dass die Länder diese Entscheidung selbst treffen müssten. „Für uns ist aber klar: Wenn sich diese beiden Länder entscheiden sollten, dass sie zur Nato-Allianz dazugehören wollen, dann können sie auf unsere Unterstützung rechnen“, fügte er hinzu. Scholz betonte, dass sich das Bundeskabinett in dieser Frage einig sei. „Das ist ein wichtiges Zeichen.“

Im Rahmen des Abschlusstages der Klausur gibt es auch eine reguläre Kabinettssitzung: Themen sind unter anderem Eckpunkte zur Einrichtung des Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation sowie ein Realisierungsvorschlag zum Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“. Die Bundesregierung war Anfang Dezember vereidigt worden.

RND/sic/dpa

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