Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Livestream von Schloss Meseberg

Scholz, Habeck und Lindner präsentieren die Ergebnisse der Klausurtagung des Bundeskabinetts

Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) kommt mit seinem Kabinett zum „Familienfoto“ vor dem Schloss Meseberg in Brandenburg, wo sich die Bundesregierung zu einer zweitägigen Klausurtagung trifft. (Archivbild)

Berlin. Auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin endet an diesem Mittwoch die zweitägige Klausurtagung der Bundesregierung.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Am Mittag wollen sich Vertreter der drei Ampel-Parteien – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sowie Finanzminister Christian Lindner (FDP) – zu den Ergebnissen äußern.

Livestream: Das Statement der Ampel nach der Klausurtagung auf Schloss Meseberg

Das Statement der Ampel-Politiker ist für 11.30 Uhr geplant. Der Beginn der Pressekonferenz kann sich um wenige Minuten verzögern. Was das Kabinett auf Schloss Meseberg besprochen hat, können sie hier im Livestream hören.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Bestimmende Themen des Treffens waren der russische Krieg in der Ukraine und der Umbruch der Wirtschaft. Zudem waren am Dienstag die Ministerpräsidentinnen Finnlands und Schwedens, Sanna Marin und Magdalena Andersson, zu Gast. Dabei ging es um den möglichen Nato-Beitritt der beiden Länder. Bundeskanzler Scholz sagte dazu, dass die Länder diese Entscheidung selbst treffen müssten. „Für uns ist aber klar: Wenn sich diese beiden Länder entscheiden sollten, dass sie zur Nato-Allianz dazugehören wollen, dann können sie auf unsere Unterstützung rechnen“, fügte er hinzu. Scholz betonte, dass sich das Bundeskabinett in dieser Frage einig sei. „Das ist ein wichtiges Zeichen.“

Im Rahmen des Abschlusstages der Klausur gibt es auch eine reguläre Kabinettssitzung: Themen sind unter anderem Eckpunkte zur Einrichtung des Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation sowie ein Realisierungsvorschlag zum Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“. Die Bundesregierung war Anfang Dezember vereidigt worden.

RND/sic/dpa

Laden Sie sich jetzt hier kostenfrei unsere neue RND-App für Android und iOS herunter

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.