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Livestream aus Litauen

Besuch an der Nato-Ostflanke: Scholz trifft sich mit Regierungschefs der Balten-Staaten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht am Dienstag das Nato-Partnerland Litauen.

Vilnius/Prabade. Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs besucht Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag mit Litauen ein Nato-Land, das an Russland grenzt und sich durch die Atommacht besonders stark bedroht fühlt. Am Dienstag wird der SPD-Politiker in der Hauptstadt Vilnius zusammen mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda die Regierungschefs aller drei baltischen Staaten treffen, zu denen neben Litauen auch Lettland und Estland zählen. Anschließend besucht er auf dem Truppenübungsplatz bei Prabade Bundeswehrsoldaten, die in Litauen zur Sicherung der Nato-Ostflanke stationiert sind.

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+++ Alle Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine im Liveblog +++

Vor dem Besuch von Scholz in Litauen haben die baltischen Staaten auf eine stärkere Nato-Präsenz im östlichen Bündnisgebiet gedrängt. Der Nato-Gipfel in Madrid Ende des Monats müsse zu einem „Gipfel der Entscheidungen“ werden und den „Übergang von Abschreckung zur Vorwärtsverteidigung“ markieren, sagte Litauens Präsident Gitanas Nauseda der Deutschen Presse-Agentur vor der Scholz-Reise. Neben Luftverteidigungssystemen hoffe er auf die Stationierung einer Nato-Brigade in seinem Land, was etwa 3000 bis 5000 Soldaten entsprechen würde. Derzeit sind es 1600, davon gehören mehr als 1000 der Bundeswehr an.

Warum die Kriegsmüdigkeit des Westens Putins mächtigste Waffe ist

Nach 100 Tagen Krieg wird eine makabre Spaltung spürbar: Das Leid der Ukraine wächst, das Mitleid des Westens lässt gleichzeitig nach. Ukraine-Müdigkeit heißt das Phänomen, das der Nato zunehmend Sorge macht – und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin politisch in die Hände spielt.

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Auch Lettlands Staatspräsident Egils Levits erhofft sich vom Scholz-Besuch „konkrete Vorschläge“ für einen stärkeren Schutz des östlichen Nato-Bündnisgebietes. „Wir erwarten, dass auch Deutschland die gesamte Sicherheit der Nato im Auge hat und deshalb auch diese Aufstockung der Nato-Präsenz in allen drei baltischen Staaten unterstützt“, sagte Levits der dpa. „Die baltischen Staaten und Deutschland sind einig, dass die Nato-Ostflanke gestärkt werden muss als Reaktion auf das aggressive Verhalten Russlands.“

Nato-Ostflanke: Deutschland wird militärischen Schutz für Litauen aufstocken

Nach Angaben aus Regierungskreisen soll die Präsenz der Bundeswehrsoldaten in Litauen selbst von derzeit 1000 auf rund 1500 Soldaten aufgestockt werden.

Livestream: Pressekonferenz von Olaf Scholz in Litauen mit Balten-Regierungschefs

Die Pressekonferenz von Kanzler Scholz in Litauen mit den Staats- und Regierungschefs der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland beginnt um 11.45 Uhr. Der Start kann sich um einige Minuten verzögern. Sehen Sie die Pressekonferenz hier im Livestream.

Werden die Nato-Truppen an der Ostflanke aufgestockt?

Beim Nato-Gipfel in Madrid wird es Ende des Monats darum gehen, ob die Truppen an der Ostflanke des Bündnisses noch einmal aufgestockt werden. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte im April bei ihrem Besuch in Litauen schon einen „substanziellen Beitrag“ Deutschlands dazu zugesagt. In Litauen sind derzeit 1000 deutsche Soldaten stationiert.

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Das Land gehört neben Lettland, Estland, Polen und Norwegen zu den fünf Nato-Staaten, die eine Landgrenze mit Russland haben. Mit Finnland könnte bald ein sechstes hinzukommen. Neben der Truppenstationierung im Osten des Nato-Gebiets wird es bei dem Besuch des Kanzlers auch um die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russischen Angreifer gehen und um die EU-Perspektive der Ukraine. Während die baltischen Staaten dafür sind, die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten zu machen, hat sich die Bundesregierung noch nicht entschieden.

RND/dpa/jst

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