• Startseite
  • Politik
  • Live heute: Merkel nach Ministerpräsidentenkonferenz – Livestream mit Söder und Müller hier sehen

Livestream: Merkel äußert sich nach Beratungen mit Länderchefs

  • Corona-Themen sollen bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz nicht im Mittelpunkt stehen, sondern eher die Digitalisierung der Verwaltung und die Energiewende.
  • Aber ganz ohne Corona geht es dann doch nicht.
  • Im Anschluss ist eine Pressekonferenz mit Kanzlerin Merkel geplant – diese sehen Sie hier im Livestream.
Anzeige
Anzeige

Brüssel/Moskau. Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Donnerstag laut ihrem Vorsitzenden, Michael Müller (SPD), unter anderem über künftige Corona-Regelungen für Großveranstaltungen in Deutschland. „Neben den allgemeinen Themen der regulären MPK wird es auch im Interesse aller Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten um mögliche Zulassungen von Großveranstaltungen mit Publikum gehen“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister der Nachrichtenagentur dpa.

„Außerdem gehe ich davon aus, dass wir über die kommenden Impfstofflieferungen sprechen und über Impfangebote insbesondere für Kindern und Jugendliche“, so Müller.

Hauptstadt-Radar Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.
Anzeige

Davon abgesehen sollen Corona-Themen bei ihrem Treffen aber nicht im Mittelpunkt stehen, wie die Berliner Senatskanzlei am Mittwoch mitteilte. So tauschen sich die Länderchefs im Rahmen ihrer regulären Ministerpräsidentenkonferenz bei einer Videoschalte ab 13.15 Uhr unter anderem auch über den Stand der Digitalisierung der Verwaltung und über die Energiewende in Deutschland aus.

Müller trifft sich nach dem Austausch auf Länderebene mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt, wo die Beratungen mit den Länderchefs ab 15 Uhr dann ebenfalls per Videoschalte fortgesetzt werden. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz mit der Kanzlerin geplant.

Livestream: Pressekonferenz mit Merkel, Söder und Müller

Sehen Sie hier im Livestream die Pressekonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller. Die Ministerpräsidentenkonferenz ist für 15 Uhr angesetzt. Der Beginn der Pressekonferenz steht noch nicht fest.

Anzeige

Beim Thema Digitalisierung der Verwaltung wollen sich die Länderchefs nach Angaben der Berliner Senatskanzlei unter anderem darüber austauschen, wie sich die Bürgerfreundlichkeit entsprechender Anwendungen und ein diskriminierungsfreier Zugang sichern lassen.

Anzeige

Mit Blick auf die Energiewende geht es um die Frage, wie weit der Bund-Länder-Beschluss vom Juni vergangenen Jahres umgesetzt wurde. Beim „Pakt für den Rechtsstaat“ ziehen die Länderchefs Zwischenbilanz bei dem Vorhaben, im Justizbereich bis Ende 2021 2000 zusätzliche Stellen zu schaffen.

RND/dpa/das

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen