Im Livestream: Scholz äußert sich zu den MPK-Beschlüssen

Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz zusammen mit Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, nach den letzten Beratungen zur Corona-Pandemie.

Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz zusammen mit Hendrik Wüst (l, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, nach den letzten Beratungen zur Corona-Pandemie.

Berlin. Die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen haben am Freitag Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgenommen, um schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der hochansteckenden Corona-Variante Omikron abzustimmen. Nach Informationen des Spiegels und des Handelsblatts haben sich Bund und Länder auf eine Maßnahmenverschärfung in der Gastronomie geeinigt. Demnach sollen künftig Besuche nur noch unter Einhaltung der 2G-Plus-Regel möglich sein.

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Das war auch Teil der Beschlussvorlage, die außerdem eine dringende Empfehlung im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel FFP2-Masken zu tragen, enthält.

Die Bund-Länder-Runde trifft sich in diesem Jahr zum ersten Mal. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), erwartet bundesweit einheitliche Regelungen gegen die Omikron-Welle. Er dringt zudem auf eine rasche Umsetzung der geplanten Corona-Impfpflicht.

Livestream: Die Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Gipfel

Nach dem Treffen werden sich Scholz und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, und Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, in einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen äußern. Eine genaue Uhrzeit ist noch nicht bekannt. An dieser Stelle können Sie die Statements live im Stream verfolgen.

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Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte am Morgen erneut einen Anstieg der offiziellen bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz gemeldet. Es gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner und Woche mit 303,4 an. Der Wert steigt seit Ende Dezember von Tag zu Tag, wobei das RKI weiterhin von einer Untererfassung der Neuinfektionen wegen weniger Tests und Meldungen im Zuge der Feiertage und der Ferien ausgeht.

Nach Angaben der zuständigen Landesbehörden ist Omikron inzwischen in etlichen Bundesländern die vorherrschende Virusvariante. Regional werden Corona-Auflagen teils schon verschärft.

Epidemische Lage wird nicht wieder festegestellt

Im Vorfeld der Bund-Länder-Runde haben die unionsgeführten Länder die erneute Feststellung der epidemischen Lage gefordert. Nach Informationen des RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) konnten sie sich aber nicht mit ihrer Forderung durchsetzen. Der Passus wurde aus dem Beschlusspapier der Ministerpräsidentenkonferenz gestrichen.

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RND/dpa

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