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“Abstrus”: Bartsch weist Zweifel an Regierungsfähigkeit der Linken zurück

  • Nicht selten sprechen Kritiker der Linken die Regierungsfähigkeit ab - gerade mit Blick auf Sicherheits- und Außenpolitik.
  • Der Co-Parteivorsitzende Dietmar Bartsch findet das "abstrus".
  • Seine Partei sei "diskussionsfähig" und "am Ende des Tages auch regierungsfähig", sagt er.
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Berlin. Der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Zweifel an der Regierungsfähigkeit seiner Partei in der Sicherheits- und Außenpolitik zurückgewiesen. Er finde es “abstrus”, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz diese Frage aufgeworfen habe, sagte Bartsch im Deutschlandfunk-”Interview der Woche”, das am Sonntag (11.05 Uhr) ausgestrahlt wird.

Bartsch sagte, seine Partei sei auch mit Blick auf außenpolitische Fragen “diskussionsfähig” und werde “am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig sein”. Es werde besonders in außen- und verteidigungspolitischen Fragen viel suggeriert, weil “die Konservativen” Angst vor einem Regierungsbündnis ohne sie hätten.

So sei es absurd zu glauben, die Linken wollten eine Auflösung der Nato zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen. "Die Linke wird die NATO nie auflösen", sagte Bartsch. Das sei eine "Überschätzung sondergleichen".

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Auslandseinsätze der Bundeswehr: Bartsch verweist auf Pluralismus bei Linken

Zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr verwies Bartsch darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion in der Vergangenheit im Parlament schon unterschiedlich darüber abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme "in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen".

Die Linke werde die Frage von Auslandseinsätzen in einer Regierung "natürlich diskursiv behandeln", sagte Bartsch. Er erklärte, seine Partei werde die SPD "aus der Gefangenschaft der Union" befreien. Viele Sozialdemokraten könnten auch ihre außenpolitischen Positionen in einem Bündnis mit den Linken eher verwirklichen.

RND/dpa

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