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Klimawandel bei der Linken: Warum das Thema trotzdem richtig ist

  • Die Linke hat im Bundestagswahlkampf erstmals auch stark auf das Thema Klimaschutz gesetzt.
  • Anders als die Grünen hatte sie dabei sowohl ein Glaubwürdigkeits- als auch ein Kompetenzproblem.
  • Warum die Linkspartei dennoch auch nach ihrem katastrophalen Wahlergebnis an dem Thema festhalten sollte, kommentiert Maximilian Arnhold.
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Das Linken-Wahlergebnis ist desaströs – und die Suche nach möglichen Schuldigen bereits im vollen Gange. Der Verdacht liegt nahe, den falschen Fokus gesetzt zu haben: Das Thema Klimaschutz im Zusammenhang mit sozialer Gerechtigkeit hat die Partei im Wahlkampf vorangetrieben wie nie zuvor. Bereits im Titel des Wahlprogramms heißt es: „Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit“. Musste die Linke wirklich auf diesen Klimazug aufspringen, lautet prompt die Frage einiger politischer Kommentatoren. Ja, sie musste. Denn Klimakrise bedroht vor allem die gesellschaftlich Schwächsten, als deren natürlicher Vertreter sich die Linkspartei sieht.

Mit ihren Klimavorhaben war die Linke nicht einfach ein Abklatsch der Grünen: Als einzige Partei schrieb sie das wissenschaftlich fundierte Ziel der Klimaneutralität bis 2035 in ihr Programm. In der Wahlprogramm-Analyse des Netzwerks Neue Ökonomie kommt sie am besten weg, als Partei mit dem geringsten CO₂-Budget und der höchsten Wahrscheinlichkeit, dadurch die Erderhitzung bei 1,5 Grad zu begrenzen. Nur beim Wahlvolk angekommen sind die Forderungen offenbar nicht.

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Die wahre Verbotspartei: Das sind die Linken

Das Problem ist zweierlei: Zum einen fehlt der Linkspartei schlicht die Glaubwürdigkeit bei dem Thema. In der Vergangenheit habe man von ihr nicht viel zum Klima- und Umweltschutz gehört, sagte die Politologin Ursula Münch schon im Vorfeld der Wahl. Und: Die Partei entspreche damit nicht unbedingt den Interessen ihrer eigenen Klientel. Ein Verbot von Inlandsflügen, ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern und große Energiekonzerne enteignen – das muss man vermitteln können.

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Dazu kommt eine Kompetenzschwäche: Die Linke hat es nicht vermocht, das Thema Klimaschutz in der Partei auf mehrere Schultern zu verteilen. Bitter, dass nun ausgerechnet der bisherige Klimasprecher Lorenz Gösta Beutin dem neuen Bundestag nicht mehr angehören wird. Dabei verweist Beutin richtigerweise darauf, dass Klimaschutz eine zentrale soziale Frage ist, die vor allem arme und einkommensschwache Haushalte betrifft. „Die Linke ist die Sozialversicherung beim Klimaschutz“, sagt der Ex-Abgeordnete aus Kiel. Man fragt sich, warum die Partei das neben den teilweise umstrittenen Abgabeplänen etwa von Grünen und SPD nicht vermitteln konnte.

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Chance verpasst beim 1,5-Grad-Programm

Eine weitere Chance hätte darin gelegen, das durchaus ambitionierte Klimaschutzprogramm wirklich 1,5‑Grad‑konform zu machen. So haben die Linken es den Stimmen aus der Klimabewegung leicht gemacht zu sagen, keine Partei habe ein Konzept für eine klimagerechte Zukunft im Einklang mit der Wissenschaft. Vielleicht liegt genau hier der Schlüssel, künftig neue Zielgruppen zu erreichen, denen die Grünen nicht weit genug gehen.

Die Linke muss ihre Rolle für eine sozial-gerechte Klimawende betonen, wenn sie nicht in der Bedeutungslosigkeit versinken will. Das Themenfeld nun wieder zu räumen, kann dagegen keine Option sein.

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