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Linke: Kipping kandidiert nicht wieder für den Parteivorsitz – Auch Riexinger wohl vor Aus

  • Die 42-jährige Katja Kipping wurde 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger an die Spitze der Linken gewählt.
  • Nun gibt sie ihren Verzicht auf eine Wiederwahl bekannt, sie will sich künftig für “neue linke Mehrheiten” starkmachen.
  • Auch Riexinger wird wohl nicht erneut kandidieren.
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Berlin. Die Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, wird beim Erfurter Parteitag nicht erneut für den Vorsitz kandidieren. Das geht aus einer Erklärung der 42-Jährigen an die Partei hervor.

“Heute mache ich transparent, dass ich bis zum Parteitag voll Leidenschaft als Parteivorsitzende tätig bin, doch in Erfurt nicht erneut als Parteivorsitzende kandidiere”, heißt es in der Erklärung, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Und wie das ZDF berichtet, stellt auch Co-Chef Bernd Riexinger sein Amt zur Verfügung. Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur wollte er den Schritt Kippings am Freitagabend aber nicht kommentieren und äußerte sich auch nicht zu seiner eigenen Zukunft. Er kündigte eine eigene Erklärung für Samstagmorgen an.

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In Kippings Erklärung heißt es indes: “Acht Jahre Parteivorsitz waren eine schöne und bewegende Zeit, und es war auch eine Zeit, in der ich mir und anderen einiges abverlangt habe.” Aber “für mich ist es ab dem kommenden Bundesparteitag an der Zeit, etwas Neues zu beginnen”. Zukünftig will Kipping “verstärkt in der Gesellschaft Brücken bauen für einen sozialökologischen Aufbruch, für neue linke Mehrheiten”. In welcher Position, das ließ sie offen.

Hinweis auf Erreichtes

In der Erklärung verweist die Dresdnerin auf das, was in ihrer Amtszeit erreicht worden sei. So habe sich die Linke “zu einer bundesweiten, modernen sozialistischen Partei entwickelt”, die auf kommunaler Ebene und in drei Bundesländern mitregiere und in einem sogar den Ministerpräsidenten stelle – “ohne Kniefall vor dem Kapitalismus”.

Manche Idee, für die sie sich persönlich eingesetzt habe, werde “mittlerweile in der Gesellschaft breit diskutiert: Kindergrundsicherung, Sanktionsfreiheit, Antistressprogramme, Recht auf Auszeiten und Viertagewoche”. Die Linke sei heute “weder eine reine Protestpartei noch einfach Mehrheitsbeschafferin für Rot-Grün”, so Kipping, sondern “eine Zukunftspartei mit inhaltlichem Führungsanspruch”.

Die scheidende Parteichefin wirbt in der Erklärung intensiv für ein linkes Bündnis, ohne SPD und Grüne zu erwähnen. “Es gibt bei der nächsten Bundestagswahl ein historisches Möglichkeitsfenster”, schreibt sie. “Dazu müssen wir den Ansatz ‘Regieren in Bewegung’ mit der Bereitschaft zum Konflikt ausbauen und auch im Bund Regierung wagen. Um dies vorzubereiten, gilt es, mit potenziellen Bündnispartner*innen Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten, ohne das Trennende zu ignorieren. Es gilt, die eigenen Kräfte zu wecken. Es gilt, gewinnen zu wollen und die Konservativen herauszufordern.” Mehr denn je werde “das Machen und Durchsetzen belohnt, nicht das Meckern”.

Konfliktreiche Jahre

Kipping war im Juni 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger zur Parteivorsitzenden gewählt worden – nach einer äußerst harten innerparteilichen Auseinandersetzung. Dem folgte eine achtjährige Amtszeit mit vielen inhaltlichen Konflikten und erbittert geführten Machtkämpfen vor allem mit der mittlerweile ebenfalls ausgeschiedenen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht. Die Satzung enthält eine Sollbestimmung, dass Vorsitzende nach acht Jahren nicht erneut gewählt werden sollten. Dabei wurden Kipping zuletzt durchaus noch Chancen auf eine Wiederwahl eingeräumt.

Als mögliche neue Parteivorsitzende werden die Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Janine Wissler, sowie die thüringische Partei- und Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow gehandelt. Der Parteitag ist für Ende Oktober, Anfang November in Erfurt geplant.

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