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Lichtschalter gesucht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt heute neue Corona-Maßnahmen vor.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

es wird finster. An mehreren Fronten. Eine erste Beschlussvorlage zur heutigen MPK liest sich wie eine Kapitulation vor der aktuellen Omikron-Welle und im Osten Europas scheint ein weiteres Vordringen russischer Truppen in die Ukraine immer realistischer. Trübe Aussichten für die neue Woche.

Krise 1: Die Omikron-Welle in Deutschland

Bund und Länder wollen sich an die Empfehlungen der Gesundheitsministerinnen und ‑minister vom Wochenende halten und PCR-Tests nur noch gewissen Personengruppen kostenlos zur Verfügung stellen. Auch die Kontaktnachverfolgung soll stark priorisiert werden. In beiden Fällen stehen medizinisches Personal, Hochrisikopatientinnen und ‑patienten und vulnerable Gruppen ganz oben auf der Liste. Und der Rest der Bevölkerung? Wer schickt die übrigen Bürgerinnen und Bürger in Quarantäne? Der Begriff der Stunde lautet „Eigenverantwortung“.

„Der Bundeskanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten die Bürgerinnen und Bürger um einen verantwortlichen Umgang mit etwaigen Erkrankungen. Sie sollten eigenverantwortlich ihre Kontaktpersonen informieren und die verfügbaren elektronischen Hilfsmittel zur Kontaktnachvollziehung nutzen“, steht unter dem Punkt „Kontaktnachverfolgung“ geschrieben. Frei nach dem Motto: Licht aus und hoffen. Einen detaillierten Ausblick auf die Ministerpräsidentenkonferenz und eine Einordnung der aktuellen Lage liefern meine Kollegin Eva Quadbeck und meine Kollegen Jan Sternberg und Tim Szent-Ivanyi aus dem Berliner Büro.

Eine Analyse des Corona-Expertenrates zeichnet ein verheerendes Bild zum aktuellen Blindflug. Weil Deutschland bei der Datenlage zu Corona-Infektionen auf vielen Feldern im Dunkeln tappt, muss man sich mit Zahlen aus Großbritannien, Dänemark und den USA behelfen, um die Lage hierzulande besser einschätzen zu können. Das helfe aber auch nur „limitiert“, da die Infektionslagen der verschiedenen Länder nur bedingt als Schablone geeignet sind. Grund für die Misere ist der Expertenrunde zufolge die rückständige Digitalisierung im Gesundheitswesen.

RND-Hauptstadtbüroleiterin Eva Quadbeck vergleicht die Situation in ihrem Kommentar mit dem Pannenflughafen BER. Der Unterschied: „Der Flughafen wurde 14 Jahre nach dem ersten Spatenstich dann doch noch eröffnet. Im Gesundheitswesen funktioniert die elektronische Patientenakte auch 19 Jahre nach dem Startschuss immer noch nicht.“ Was sich jetzt zeigt, sind zweierlei Versäumnisse: die vergangener Jahrzehnte und die aktueller Schläfrigkeit.

Krise 2: Fällt Putin in die Ukraine ein?

Im Osten Europas spielt Corona gerade eine untergeordnete Rolle. Zu groß ist die Gefahr einer russischen Invasion in die Ukraine. In Großbritannien ist sich die Regierung mittlerweile sicher, dass ein russisches Manöver nur noch eine Frage des Zeitpunkts und der Intensität sei. Am Wochenende ließ das britische Außenministerium in einer beispiellosen Mitteilung verlautbaren: „Uns liegen Informationen vor, die darauf hindeuten, dass die russische Regierung versucht, eine prorussische Führung in Kiew zu etablieren, während sie erwägt, ob sie in die Ukraine einmarschieren und sie besetzen soll.“

Ukraine, Kiew: Mitglieder der ukrainischen Territorialen Verteidigungskräfte, freiwillige Militäreinheiten der Streitkräfte, trainieren in einem Stadtpark in Kiew. Aus Angst vor einer russischen Invasion haben sich in den letzten Wochen Dutzende von Zivilisten den Armeereserven der Ukraine angeschlossen.

Ukraine, Kiew: Mitglieder der ukrainischen Territorialen Verteidigungskräfte, freiwillige Militäreinheiten der Streitkräfte, trainieren in einem Stadtpark in Kiew. Aus Angst vor einer russischen Invasion haben sich in den letzten Wochen Dutzende von Zivilisten den Armeereserven der Ukraine angeschlossen.

RND-Chefautor Matthias Koch hat sich in westlichen Militär- und Diplomatenkreisen umgehört und Erstaunliches in Erfahrung gebracht. In seiner Analyse skizziert er vier Szenarien, die nun eintreten könnten. Klar ist, darüber herrscht im militärischen Westen offenbar Einigkeit: Wladimir Putins Truppen könnten einen Einmarsch in der Ukraine rasch durchziehen. Sie sind überlegen, vor allem in der Luft und auf See. Danach aber beginnen die Probleme. Am Ende könnte die Ukraine für Putin das werden, was der Irak für die USA bedeutete: Eine Niederlage auf ganzer Linie.

Ob Invasion oder nicht, eines hat Putin bereits erreicht, ohne einen einzigen Schuss abzugeben. Es gibt Streit in unübersichtlichen Zeiten. In der EU, in der Bundesregierung und der westlichen Welt. Der Zeitpunkt könnte nicht besser gewählt sein.

Zitat des Tages

Ich könnte hier jetzt sitzen und sagen: „Ich habe eine Erkältung und noch was.“ Aber nein, ich bin immer sehr ehrlich. Ich habe nichts. Ich habe einfach nur eine Scheißwoche gehabt, um ehrlich zu sein.

Alexander Zverev

, Nummer drei der Tennis-Weltrangliste, nach seinem überraschend frühen Aus bei den Australian Open

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