Libyen-Waffenembargo gebrochen: Maas fordert UN-Sanktionen

  • Das gerade erst auf der Berliner Konferenz vereinbarte Waffenembargo für Libyen wurde bereits von einigen Teilnehmern gebrochen.
  • Und auch gekämpft wird in Libyen wieder.
  • Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert nun ein deutliches Durchgreifen der UN.
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Berlin. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat UN-Sanktionen gegen die Länder gefordert, die gegen das Waffenembargo für Libyen verstoßen. Die Beschlüsse des Berliner Libyen-Gipfels müssten nun mit einer klaren und deutlichen Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen abgesichert werden, die auch Sanktionen bei Verletzungen des Embargos enthalte, forderte Maas am Montag nach einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell in Berlin.

Damit reagierte er auf einen Bericht der UN vom Wochenende, nach dem das Waffenembargo weiter unterlaufen wird. Bei dem Berliner Gipfel hatten sich vor einer Woche 16 Länder und internationale Organisationen dazu verpflichtet, die Waffeneinfuhr in das Bürgerkriegsland Libyen zu stoppen. Das Waffenembargo der UN besteht bereits seit Beginn der Kämpfe in dem nordafrikanischen Land 2011, wurde aber nie durchgesetzt. "Wir machen uns keine Illusionen, dass das noch ein schwieriger Weg wird", sagte Maas zur Umsetzung der Berliner Beschlüsse. Auch die EU müsse nun sehen, wie sie zur Kontrolle des Waffenembargos beitragen könne.

Nicht nur gegen das Waffenemargo war am Wochenende verstoßen worden, auch die Kämpfe in dem Bürgerkriegsland sollen weiter angedauert haben. Beide Seiten - General Chalifa Haftar und Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch - warfen sich vor, die Waffenruhe zu brechen.

RND/dpa

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