Libyen: Nur vereint kann Europa etwas bewegen

  • Europa muss verhindern, dass sich im Kriegsland Libyen eine Katastrophe wie in Syrien wiederholt.
  • Gut, dass Kanzlerin Merkel und die Spitzen der EU das Gespräch mit Stellvertretermächten wie Russland, der Türkei und Ägypten suchen.
  • Um aber nach außen hin glaubwürdig und mit Macht auftreten zu können, müssen die Europäer im Libyen-Konflikt auf derselben Seite stehen, kommentiert Marina Kormbaki.
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Berlin. Das Wochenende steht im Zeichen europäischer Reisediplomatie. Um eine Eskalation im zerfallenden Mittelmeer-Staat Libyen zu verhindern, treffen Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas den russischen Präsidenten Putin in Moskau. Zugleich eilt EU-Ratspräsident Michel in die Türkei und nach Ägypten, um deren Spitzen für den Schlichtungsversuch der Europäer zu gewinnen.

Der libysche Bürgerkrieg wächst sich zum Stellvertreterkrieg rivalisierender Regionalmächte aus. Auf diese müssen die Europäer einwirken, damit aus Libyen kein zweites Syrien wird. Sie dürfen nicht schon wieder scheitern.

Auf die Kooperationsbereitschaft ihrer Gesprächspartner können sich die Europäer nicht verlassen. Im Gegenteil: Zwar unterstützen Russland und die Türkei verfeindete libysche Kriegsparteien – zur Torpedierung europäischer Vermittlungsbemühungen treten sie jedoch geeint auf. So richtete sich Putins und Erdogans jüngster Aufruf zum Waffenstillstand nur vordergründig an die von ihnen sonst ja gepäppelten Kämpfer in Libyen.

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Europa zeigt geopolitische Verantwortung

Ihr Adressat war die EU, war die Bundesregierung, die im „Berliner Prozess“ die am Libyen-Krieg unmittelbar wie mittelbar Beteiligten an einen Tisch zu bringen versucht. Just zu dem Zeitpunkt, da Berlin und Brüssel endlich geopolitische Verantwortung zeigen, inszenieren sich Putin und Erdogan als Herren über Krieg und Frieden und unterstreichen ihren Anspruch auf Macht und Mitsprache.

Wollen Merkel, Maas und Michel erfolgreich sein, müssen sie wirtschaftlichen und politischen Druck ausüben. Gegenüber Drittstaaten, aber auch gegenüber EU-Partnern. Auch europäische Staaten sind in Libyen in gegnerischen Lagern. Die meisten halten zur anerkannten Regierung in Tripolis. Aber mit Frankreich hat der Rebellenführer Haftar einen mächtigen Fürsprecher. Solange sich die Europäer in der Libyen-Frage nicht einig sind, fehlen ihnen Glaubwürdigkeit und Autorität, um andere zu überzeugen.

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