Libyen-Gespräche in Moskau gescheitert

  • Die Verhandlungen über einen Waffenstillstand in Libyen sind vorerst gescheitert - zumindest jene in Moskau.
  • Der einflussreiche General Haftar hatte um Bedenkzeit bis Dienstagmorgen gebeten, ist jedoch ohne Unterschrift abgereist.
  • Nun will die Bundesregierung ihr Glück versuchen und lädt nach Berlin ein.
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Colombo/Moskau. Die Verhandlungen über einen dauerhaften Waffenstillstand für das Bürgerkriegsland Libyen sind nach Darstellung des russischen Außenministers Sergej Lawrow vorerst gescheitert. Die Unterredungen seien ohne Ergebnisse zu Ende gegangen, sagte der russische Chefdiplomat bei einem Besuch in Sri Lanka am Dienstag. Russland und die Türkei wollten ihre Bemühungen aber fortsetzen.

Der einflussreiche General Chalifa Haftar sei aus Moskau abgereist, ohne die Vereinbarung über einen Waffenstillstand zu unterschreiben, teilte das russische Außenministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Die Verhandlungen, die am Montag zusammen mit türkischen und russischen Diplomaten begonnen hatten, waren zunächst ins Stocken gekommen.

Regierungschef al-Sarradsch offenbar nach Istanbul gereist

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Nach russischen Angaben hatte der Chef der international anerkannten Regierung, Fajis al-Sarradsch, das Dokument zum Waffenstillstand unterzeichnet. Lawrow sprach noch von Fortschritten. Haftar erbat sich jedoch Bedenkzeit bis Dienstagmorgen.

Zu einem direkten Treffen von Vertretern der Sarradsch-Regierung mit Haftar, dessen Truppen mit Hilfe verbündeter Milizen etwa 80 Prozent des Landes beherrschen, soll es in Moskau nicht gekommen sein. Der Vorsitzende des Hohen Staatsrats, Chalid al-Mischri, sagte dem libyschen TV-Sender Al Ahrar zufolge: „Wir haben uns geweigert, uns mit Haftar zu treffen, und werden unter keinen Umständen mit ihm an einem Tisch sitzen. Unsere Gespräche in Moskau führen wir mit der Türkei und Russland.“

Derweil ist Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch Berichten zufolge erneut nach Istanbul gereist. Der Sender CNN Türk meldete, das Al-Sarradsch, der die international anerkannte Regierung in Tripolis führt, aus Moskau angereist sei.

Merkel lädt ein zum Libyen-Gipfel

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Die Gespräche in Moskau sollten auch den Weg für eine mögliche Friedenskonferenz in Berlin ebnen. Deutschland will im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses schon seit längerem eine Konferenz organisieren, um die wichtigsten internationalen Akteure im Konflikt an einen Tisch zu bringen. Und das soll nun auch geschehen. Kanzlerin Merkel hat für Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Das Treffen werde nach Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden, teilte die Bundesregierung am Dienstag in Berlin mit.

Die Türkei hatte nach dem vorläufigen Scheitern der Gespräche in Moskau zuvor den Sinn der geplanten internationalen Berliner Libyen-Konferenz jedoch infrage gestellt. „Wenn Haftar so weitermacht, dann hat der Berliner Gipfel keinen Sinn“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Dienstag in einem von türkischen Medien verbreiteten Video.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Montag gesagt, dass er am Wochenende dafür in Berlin sein und nach derzeitigem Stand gemeinsam mit Kremlchef Wladimir Putin und dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte teilnehmen werde. Der Sender CNN Türk hatte berichtet, die Konferenz werde am Sonntag stattfinden.

Der Bürgerkrieg in Libyen tobt seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. Die Türkei unterstützt die Regierung von Ministerpräsident Al-Sarradsch und hatte trotz internationaler Kritik begonnen, eigene Soldaten nach Libyen zu schicken. Russland stärkt dagegen – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – General Haftar, der im vergangenen Jahr eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis begonnen hatte.

RND/dpa