Kampfpanzer für die Ukraine

Von der Leyen für Leopard-2-Lieferung: „Ukraine sollte die Ausrüstung bekommen, die sie braucht“

Charles Michel (v.l.), Präsident des Europäischen Rates, Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, und Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission, vor der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit in strategischen Bereichen zwischen der NATO und der EU im NATO-Hauptquartier.

Charles Michel (v.l.), Präsident des Europäischen Rates, Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, und Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission, vor der Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Zusammenarbeit in strategischen Bereichen zwischen der NATO und der EU im NATO-Hauptquartier.

© Quelle: Olivier Matthys/AP/dpa

Am Dienstag hat sich Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erneut für die Lieferung von Leopard-2-Panzer an die Ukraine ausgesprochen. Mehrere EU-Staaten haben bereits signalisiert, westlichen Kampfpanzer in die Ukraine liefern zu wollen – doch noch sind ihnen die Hände gebunden.

 

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für eine Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine ausgesprochen. „Ich denke, die Ukraine sollte die militärische Ausrüstung bekommen, die sie braucht und benutzen kann, um ihre Heimat zu verteidigen“, sagte sie am Dienstag in Brüssel. Dies umfasse moderne Flugabwehrsysteme, aber auch andere moderne militärische Ausrüstung.

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Die Ukrainer verteidigten nicht nur ihr Land, sondern auch die Grundprinzipien der Charta der Vereinten Nationen, der Grundrechte und des Völkerrechts, fügte sie hinzu. Deswegen vertrete sie bereits seit Anfang des russischen Angriffskrieges diese Position.

Von der Leyen äußerte sich bei einer Pressekonferenz mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Ratspräsident Charles Michel zu der Frage, ob sie Staaten unterstütze, die eine Lieferung von westlichen Kampfpanzern wie dem Leopard 2 in Erwägung ziehen. Dazu zählt neben Ländern wie Polen und Spanien auch Großbritannien.

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Brisant ist die Frage der Panzerlieferungen vor allem deswegen, weil Länder wie Spanien und Polen ihre Leopard-2-Panzer nicht ohne Genehmigung des Herstellerlandes Deutschland an die Ukraine abgeben dürften. Die Bundesregierung will bislang selbst keine Leopard-2-Panzer an die Ukraine abgeben. In Großbritannien ist die Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Challenger 2 im Gespräch.

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© Quelle: dpa

Nato-Generalsekretär Stoltenberg verwies darauf, dass es in der kommenden Woche bei Gesprächen auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein um weitere Waffenlieferungen an die Ukraine gehen soll. Mit dem ukrainischen Verteidigungsminister soll demnach besprochen werden, welche Waffenarten benötigt werden und wie die Verbündeten diese Waffen zur Verfügung stellen können.

Stoltenberg betonte, dass es nicht nur um neue Waffensysteme gehe, sondern auch um Munition und Ersatzteile für bereits gelieferte Systeme. EU-Ratspräsident Michel ergänzte, er teile die Position von der Leyens zu den Panzerlieferungen.

RND/dpa

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