Laschet lehnt Strafzahlungen nach versäumten Impfterminen ab

  • Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat Forderungen aus SPD und Union nach Strafen wegen versäumter Impftermine zurückgewiesen.
  • „Solidarität erzwingt man nicht durch Strafen“, sagte Laschet dem RND.
  • Er regte zudem an, die Corona-Gefahr künftig nicht nur an den Inzidenzzahlen zu messen.
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Berlin/Köln. In der Debatte um versäumte Impftermine hat der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, Strafzahlungen abgelehnt. „Solidarität erzwingt man nicht durch Strafen“, sagte Laschet dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Jeder, der einen Termin nicht wahrnehmen könne oder schon woanders eine Impfdosis erhalten habe, solle durch eine Nachricht an das Impfzentrum Platz für andere Impfwillige schaffen, forderte Laschet. Er sagte: „Das Impftempo bei uns ist weiter hoch, weltweit liegen wir sehr weit vorne. Damit das so bleibt, kann jeder seinen Beitrag leisten.“

Zuvor hatten Vertreter von Union und SPD Forderungen erhoben, wonach diejenigen Strafzahlungen leisten sollten, die vereinbarte Corona-Impftermine nicht wahrnehmen. Dies forderte beispielsweise der SPD-Gesundheitspolitker Karl Lauterbach. Ähnlich hatte sich Unionsfraktionsvize Torsten Frei geäußert.

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Nicht nur Inzidenzzahlen zum Maßstab machen

Vor dem Hintergrund einer wachsenden Zahl an Geimpften regte Laschet an, künftig die Gefahr der Pandemie nicht mehr ausschließlich an den Inzidenzzahlen festzumachen. „Aktuell sind die Inzidenzzahlen der Maßstab“, betonte Laschet. Aber viele Wissenschaftler verwiesen darauf, dass angesichts der hohen Impfquote die Erkrankten und die Belastung des Gesundheitssystems, insbesondere die der Intensivstationen, die entscheidenden Größenordnungen seien. „Wie man das künftig angemessen gewichtet, ist noch nicht entschieden. Auch hier stehen wir im Bund-Länder-Kreis im engen Austausch“, sagte Laschet.

Zur Gefahr einer vierten Welle betonte der Kanzlerkandidat: „Ich möchte nicht spekulieren. Wir müssen uns auf wieder wachsende Infektionszahlen einstellen, aber es wird dann wohl anders sein, da so viele Menschen in Deutschland inzwischen geimpft sind. Es wird immer wieder Mutationen des Virus geben, sagen die Experten voraus. Es spricht vieles dafür, dass uns Coronaviren noch über Jahre beschäftigen werden.“

RND

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