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Klingbeil nach nächsten Ampelsondierungen: „Das kann etwas Gutes werden“

  • Am Dienstag haben die Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP ihre Sondierungsgespräche fortgesetzt.
  • Das Treffen begann am Morgen auf dem Berliner Messegelände.
  • Im Anschluss äußerten sich die Teilnehmer in einer Pressekonferenz zu den Dreiergesprächen.
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Berlin. Vertreter von SPD, Grünen und FDP haben am Dienstag ihre Gespräche über den Kurs zu einer gemeinsamen Bundesregierung fortgesetzt. Die Verhandler trafen sich am Morgen auf dem Berliner Messegelände.

Nach den Gesprächen sagte Grünen Geschäftsführer Michael Kellner, dass die Menge an Probleme kleiner und die Menge an Lösungen größer geworden seien: „Wir haben uns nicht gegenseitig die Parteiprogramme vorgelesen.“ Es sei vielmehr darum gegangen, die Probleme des Landes zu lösen.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, alle relevanten Themen seien nun diskutiert worden. „Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht. Das ist gut gelungen. Die Aufgaben sind nicht zu klein, aber das kann etwas Gutes werden.“

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„Die Stunde der Wahrheit steht bevor“: Der beschwerliche Weg zum Ampelbündnis
5:39 min
Bis Freitag ruhen die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Was ist für Freitag zu erwarten - wie nah ist ein Ampelbündnis? Die Analyse von Eva Quadbeck.  © RND

FDP-Generalsekretär Volker Wissing betonte, nun stünde die „Stunde der Wahrheit“ bevor. Bis Freitag solle eine Entscheidungsgrundlage erstellt werden, mit der SPD, Grüne und FDP in ihren jeweiligen Gremien die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen empfehlen könnten, sagte Wissing. „Wir haben in einem guten Ton miteinander gesprochen“, erklärte Wissing weiter. Zu den Themen der Gespräche wollten sich die drei Politiker nicht näher äußern.

Eine konkrete Entscheidung für oder gegen Koalitionsverhandlungen war vorab nicht erwartet worden - für Freitag ist ein weiteres Treffen angesetzt. Die Politiker, die Vertraulichkeit über den Stand der Gespräche vereinbart haben, gingen zum Start der Verhandlungen am Dienstagmorgen wortlos an wartenden Journalisten vorbei.

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Scholz reist zu G20-Treffen der Finanzminister

Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien zunächst in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist. Ziel ist es, zum Ende der Woche eine Zwischenbilanz zu ziehen - und zu entscheiden, ob man zu dritt in Koalitionsverhandlungen eintritt.

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Grüne und FDP haben sich parallel zu den Ampel-Verhandlungen die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition mit der Union offengehalten. Die SPD ist aufgrund des Wahlergebnisses künftig stärkste Kraft im Bundestag.

RND/dpa

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