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Lange Sitzungen und viele Ordnungsrufe - die 19. Wahlperiode in Zahlen

  • Die Corona-Pandemie hat die 19. Wahlperiode des Bundestags maßgeblich geprägt.
  • Auch die Beteiligung der AfD hat den Umgang verändert.
  • Vor allem die Zahl der gegen Abgeordnete verhängten Ordnungsmaßnahmen ist extrem angestiegen.
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Berlin. Die unerwartete Corona-Krise und die erstmalige Beteiligung der AfD - das waren zwei zentrale Entwicklungen, die die 19. Wahlperiode des Bundestags geprägt haben. Die Pandemie hat die Arbeitsfähigkeit des Parlaments nicht geschmälert, wie ein Blick in die Statistik zeigt.

Gesetzgebung

864 Gesetzesvorlagen wurden in den vergangenen vier Jahren in den Bundestag eingebracht, davon 486 von der Regierung. Bis zur letzten Sitzungswoche verabschiedete das Parlament davon 524. Allein am Donnerstag kam noch einmal ein gutes Dutzend dazu. In der vorherigen Wahlperiode hatte der Bundestag 555 Gesetze verabschiedet.

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Sitzungen

Die letzte reguläre Sitzung am Freitag war die 237. in dieser Wahlperiode. In den vier Jahren davor trat der Bundestag 245 mal zusammen. Bei seiner vorletzten Sitzung am Donnerstag stellte der Bundestag einen Rekord für diese Wahlperiode auf - sie endete wegen der umfangreichen Tagesordnung erst um 02.30 Uhr morgens. Das übertraf auch die längste Sitzung in der vorherigen Wahlperiode, die bis 02.01 Uhr gedauert hatte.

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Unter anderem warnte die Bundeskanzlerin in ihrer wahrscheinlich letzten Rede im Bundestag davor, dass die Corona-Pandemie noch nicht vorbei sei.  © Reuters

Diesmal trafen sich die Ausschüsse zu gut 2800 Sitzungen, das waren etwa 100 mehr als in der 18. Wahlperiode. Bis zu dieser Sitzungswoche gab es 236 namentliche Abstimmungen, in der 18. Wahlperiode waren es 213 gewesen. Stark zugenommen hat die Zahl der produzierten Plenardrucksachen: Ihre Zahl stieg von 13 705 (18. WP) auf nun 30 832 (Stand: 18. Juni).

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Ordnungsmaßnahmen

Die Zahl der gegen Abgeordnete verhängten Ordnungsmaßnahmen lässt den Schluss zu, dass das Klima im Bundestag rauer geworden ist. So wurden bis zum Beginn der letzten regulären Sitzungswoche 47 Ordnungsrufe erteilt - so viele wie seit der 11. Wahlperiode nicht mehr.

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In der vorherigen waren es beispielsweise nur 2 gewesen. Anlass waren vor allem unparlamentarische Äußerungen von Abgeordneten, unparlamentarisches Verhalten oder Kritik am amtierenden Präsidenten. Zu den 47 Ordnungsrufen kamen noch 9 Rügen.

Abgeordnetenimmunität

Deutlich öfter als früher wurde die Immunität von Abgeordneten aufgehoben, etwa um Strafverfahren oder den Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse zu ermöglichen.

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25 mal wurden entsprechende Anträge des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung in der bald endenden Wahlperiode angenommen - nicht zuletzt im Zuge der Maskenaffäre. In der 18. Wahlperiode waren es nur 4 gewesen, in der 17. nur 9.

RND/dpa

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