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Landtagswahlen in MV: Opposition diskutiert in TV-Vierkampf über Koalitionen und Zukunft der Werften

  • Vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern sind am Dienstag die Spitzenkandidaten der Oppositionsparteien in einem TV-Vierkampf aufeinandergetroffen.
  • Neben potenziellen Koalitionsoptionen wurde auch über die Zukunft der Werften diskutiert.
  • In einem gesonderten TV-Duell treffen am Abend Amtsinhaberin Manuela Schwesig (SPD) und der Ministerpräsidenten-Kandidat Michael Sack (CDU) aufeinander.
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Schwerin. Linke und FDP haben eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ihre Bereitschaft bekundet, künftig Regierungsverantwortung zu übernehmen. Der SPD sei in der langjährigen Koalition mit der CDU das Soziale abhandengekommen, konstatierte Linke-Spitzenkandidatin Simone Oldenburg im TV-Vierkampf der Oppositionsparteien am Dienstag im NDR Landesfunkhaus in Schwerin. „Sie müssen ein wenig geschubst werden“, sagte sie. Das wolle ihre Partei übernehmen. Wenn es ein „Weiter so“ gebe, dann werde die Bildungsmisere anhalten, das Land im Lohnkeller bleiben und die höchste Armutsquote behalten, prophezeite Oldenburg.

Der Spitzenkandidat der FDP, René Domke, erklärte, es gehe seiner Partei nicht um Regierungsbeteiligung um jeden Preis oder um Ministerämter. „Wenn man mit uns die Gespräche sucht, werden wir uns nicht verwehren. Aber es geht nur über Inhalte. Es geht nicht um Posten“, betonte er.

Grüne wollen wieder in den Landtag kommen

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Grünen-Spitzenkandidatin Anne Shepley hielt sich in der Frage bedeckt. Erstes Ziel der Grünen bleibe es, nach fünf Jahren wieder in den Landtag zu kommen, um dem Klimaschutz eine starke Stimme zu geben.

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Die AfD sehe ihre Rolle darin, eine starke Opposition im Landtag zu sein, sagte Horst Förster, der im TV-Duell den erkrankten AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer vertrat. Alle anderen Parteien hatte eine Zusammenarbeit mit der rechtspopulistischen Partei ausgeschlossen.

Meinungen gehen bei Schiffsbau-Zukunft auseinander

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Die Zukunft der Werften in Mecklenburg-Vorpommern könnte derweil vom Wahlergebnis abhängen. Während Linke und Grüne sich für die Werften stark machten, übten FDP und AfD Kritik an den bisherigen Wirtschaftshilfen. „Wir hätten mit dem Geld eigentlich längst einen Strukturwandel mit einleiten müssen“, sagte FDP-Spitzenkandidat René Domke. Er kritisierte die Übernahme von unternehmerischem Risiko durch die Politik und plädierte für Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Die Linkenpolitikern Simone Oldenburg sorgt sich hingegen um die Abwanderung von gut bezahlten Jobs: „Wir haben viel zu wenig Industriearbeitsplätze“. Oldenburg erkannte in diesem Zusammenhang jedoch an, dass die Werften seit Jahrzehnten gerettet werden müssen, es gelte daher die Produktpalette der Werften zu erweitern. Auch Anne Shepley von den Grünen will Arbeitsplätze sichern: „Wir können jetzt nicht einfach sagen, „der Markt regelt das“ und die Jobs sind dann weg“. Sie hoffe auf klimafreundliche Antriebe auch im Schiffbau.

Horst Förster von der AfD steht Finanzhilfen, die nicht nachhaltig helfen, kritisch gegenüber. Sein Spitzenkandidat Nikolaus Kramer, für den er wegen Erkrankung eingesprungen war, hatte im Vorfeld sogar nahegelegt, die Werften im Zweifel pleite gehen zu lassen.

Schwesig trifft auf CDU-Konkurrenten Sack

In einem gesonderten TV-Duell treffen am Abend Amtsinhaberin Manuela Schwesig (SPD) und der Ministerpräsidenten-Kandidat Michael Sack (CDU) aufeinander. Dieser durfte sich schon zuvor über Unterstützung freuen. Etwa 30 Mitglieder der Jungen Union haben dem Spitzenkandidaten der CDU zur Landtagswahl vor dem TV-Duell den Rücken gestärkt. Sie empfingen den CDU-Landeschef am Dienstagabend vor dem NDR-Funkhaus in Schwerin mit aufmunternden Sprechchören und Plakaten.

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Schwesig, die ebenfalls gut eine Stunde vor Beginn des Duells am Funkhaus eintraf, wurde eine solche Unterstützung durch ihren Jugendverband Jusos nicht zuteil. „Wir stehen nicht auf Personenkult“, lautet nach Angaben eines Parteisprechers die Reaktion der SPD-Spitzenkandidatin. Die SPD setzt in ihrem Wahlkampf sehr stark auf die Popularität der Regierungschefin und wirbt großflächig mit ihrem Porträt.

RND/dpa

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