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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Die AfD scheitert an Haseloffs Amtsbonus

  • Die AfD wollte bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft werden.
  • Daraus wurde nichts.
  • Wie in anderen ostdeutschen Ländern gewann die Partei des Ministerpräsidenten – in diesem Fall die CDU von Reiner Haseloff.
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Berlin. Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann hat es kommen sehen. „Bei den letzten ostdeutschen Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen haben die jeweiligen Regierungsparteien – beflügelt vom Amtsbonus ihrer Ministerpräsidenten – Boden gutgemacht und sich vor der AfD positioniert“, sagte der langjährige Professor an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Und da auch der Magdeburger Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) über einen solchen Amtsbonus verfüge, sei eine Wiederholung dieses Szenarios in Sachsen-Anhalt wahrscheinlich gewesen. Haseloff triumphiert. Die AfD bleibt deutlich hinter ihrem Ziel zurück, stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt zu werden.

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Der erste Schock in Ostdeutschland rührte ja von der Bundestagswahl 2017 her. Damals holte die AfD in ihrer Hochburg Sachsen 27 Prozent der Zweitstimmen. Das Wahlresultat schürte die Angst, dies sei erst der Anfang, künftig werde es noch höher hinaufgehen. Genau danach sieht es jetzt nicht aus.

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Ministerpräsident Haseloff: Wir haben die Wahl gewonnen
1:35 min
Die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sehen die CDU mit 36% klar vorn. Amtsinhaber Haseloff sieht darin eine klare Absage an die AfD.  © Reuters

Ergebnis wie 2019

Bei den ostdeutschen Landtagswahlen 2019 schnitt die in Teilen rechtsextremistische Partei zwar gut ab. In Brandenburg holte sie 23,5, in Sachsen 27,5 und in Thüringen 23,4 Prozent der Stimmen. Das waren starke Ergebnisse. Freilich war sie hier wie da von einer relativen Mehrheit weit entfernt.

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Das hatte zum einen mit dem Bonus der Amtsinhaber zu tun, der sich parteiübergreifend auszahlte – also sowohl für Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam als auch für Michael Kretschmer (CDU) in Dresden und Bodo Ramelow (Linke) in Erfurt. Zum anderen wird die AfD mittlerweile vielerorts vom Verfassungsschutz beobachtet. Und schließlich wollen manche ihrer Sympathisanten sie augenscheinlich prominent vertreten sehen – aber eben nicht an der Spitze.

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Zur CDU geblinkt

Selbiges gilt für Sympathisanten der CDU, zumindest in Sachsen-Anhalt. Beim Sachsen-Anhalt-Monitor im Herbst letzten Jahres habe „unter den CDU-Anhängern so gut wie niemand die AfD als Kooperations- oder gar Regierungspartner genannt“, sagt Politikwissenschaftler Holtmann. „Ich gehe davon aus, dass sich das seither nicht grundlegend geändert hat.“

Ein Grund könne sein, dass die AfD im Land „zwar in Richtung CDU geblinkt“, zugleich aber deutlich gemacht habe, „dass sie an ihrer fundamentaloppositionellen Haltung selbst keine besonders großen Abstriche machen möchte“.

Ob der Aufstieg der AfD wirklich beendet ist, wird sich bei der Bundestagswahl am 26. September und bei der Neuwahl des Landtages in Thüringen zeigen. Sie soll am selben Tag stattfinden.

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