Landes-Innenminister: Verbotenen Reiseverkehr stärker ahnden

  • Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern will in der Coronakrise stärker als bisher gegen unerlaubten Reiseverkehr vorgehen.
  • Caffier kündigt Kontrollen gegen Rechtsverstöße dieser Art an.
  • Doch das ist nicht die einzige Maßnahme die er plant.
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Schwerin. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) will im Kampf gegen eine Ausbreitung des neuartigen Coronavirus verstärkt gegen den unerlaubten Reiseverkehr vorgehen. “Ab morgen früh werden wir auch im Zweifel mit den notwendigen Kontrollen gegen die Rechtsverstöße vorgehen”, sagte Caffier in Schwerin. Kontrollen würden bereits durchgeführt, teilte das Innenministerium mit.

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Diejenigen, die sich nicht daran halten, "begehen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes eine Straftat, die mit den notwendigen Sanktionen im Zweifelsfall belegt werden könnte", sagte der Minister weiter. Bei einem Zweifel an der Plausibilität der Reise, auch einer privaten Reise, werde die Polizei Fahrzeuge zurückweisen. Caffier kündigte ebenfalls verstärkte Polizeikontrollen in den landesinneren Tourismusregionen an.

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Die Polizei werde zudem sichtbar verstärkte Präsenz an den Hauptzufahrtsstraßen nach Mecklenburg-Vorpommern zeigen. Schilder an den Autobahnen würden darauf hinweisen, dass "das Land Mecklenburg-Vorpommern nicht für touristische Zwecke zu bereisen ist." Die Wasserschutzpolizei werde vergleichbare Kontrollen in den Sportboothäfen des Landes führen.

Mit den Kontrollen zur Eindämmung von Sars-CoV-2 wollte die Landesregierung vor allem einen weiteren Zustrom von Touristen unterbinden. Seit Montagabend wurden laut Caffier 27 896 Fahrzeuge auf den Zufahrtswegen zu den Inseln kontrolliert. 517 Fahrzeuge seien abgewiesen worden.

RND/dpa

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