Länder übernehmen Verantwortung für Folgen von Lockerungen

  • Die Bundesländer übernehmen Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen, müssen aber auch auf mögliche negative Folgen sofort reagieren.
  • Bund und Länder verständigten sich auf eine Quote, nach der konsequente Beschränkungskonzepte wieder umgesetzt werden muss, falls die Neuinfektionen in Regionen zu schnell steigen.
  • Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der Schalte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder.
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Hier sollen bald wieder Schüler Platz nehmen können. Bund und Länder haben sich nach einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Papier darauf geeinigt, Schulen schrittweise für alle Schüler zu öffnen, ebenso wie alle Geschäfte. Auch der Profifußball in der ersten und zweiten Liga sowie der Breitensport unter freiem Himmel sollen unter Auflagen wieder erlaubt werden.  © Reuters
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Berlin. In der Corona-Krise bekommen die Länder weitgehende Verantwortung für die Lockerung von Beschränkungen - sie sollen aber auch eventuell wieder nötige Verschärfungen garantieren. Die Länder sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird. Darüber verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten bei Beratungen am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

In der Schalte hatte es demnach heftige Diskussionen über diesen Punkt gegeben, weil vor allem die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen diese Obergrenze nicht akzeptieren wollten. Am Ende habe sich aber Kanzlerin Merkel mit ihrem Vorschlag durchgesetzt, hieß es.

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Corona-Exit – auf diese fünf Faktoren schaut die Politik
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Es gibt viele Parameter, auf die sich die Politik im richtigen Vorgehen in der Corona-Krise stützen. Dabei gibt es fünf Faktoren, denen eine entscheidende Rolle  © RND

Richtwert: 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in 7 Tagen

Gerade bei weitreichenden Öffnungen steige wieder die Gefahr einerdynamischen Entwicklung, die schon zu Beginn der Pandemie häufig vonlokalen Ereignissen ausging und dann weiterverbreitet wurde, hieß es. Deshalb müsse ab einer gewissen Relevanz auf eine regionale Dynamik mit hohen Neuinfektionszahlen und einem schnellem Anstieg der Infektionsrate sofort vor Ort mit Beschränkungen reagiert werden.

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Bei einem klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, etwa in einer Einrichtung, könne ein Beschränkungskonzept auch nur die Einrichtungumfassen. Bei einem weiter verteilten regionalen Ausbruch und unklaren Infektionsketten müssten aber auch inzwischen aufgehobene allgemeine Beschränkungen regional wieder eingeführt werden. Solche Maßnahmen müssten gelten, bis der Richtwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern mindestens 7 Tage unterschritten werde.

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Darüber hinaus könnten auch Mobilitäts-Beschränkungen in besonders betroffenen Gebiete hinein und aus ihnen heraus geboten sein - spätestens dann, wenn die Zahl weiter steige und es keine Gewissheit gebe, dass Infektionsketten umfassend unterbrochen werden konnten.

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Chronologie des Coronavirus
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Der Beginn des verheerenden Coronavirus war vermutlich ein Tiermarkt in Wuhan/China. In nur wenigen Wochen erreichte das Virus auch Europa.  © RND
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RND/dpa

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