„Der Tag“

Lambrechts Erbe

Christine Lambrecht

Christine Lambrecht

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

fragen Sie sich auch manchmal, ob Sie gern den Job von Bundeskanzler Olaf Scholz machen würden? Dieser Tage gibt es Argumente für ja und nein: Gestern zum Beispiel stand ein eigentlich angenehmer Termin in einer Ulmer Brauerei im Kanzlerkalender. Andererseits konnte Scholz das frisch gezapfte Bier nicht genießen, ohne zur unangenehmen Personalie Christine Lambrecht befragt zu werden.

Lambrecht hat gestern schriftlich mitgeteilt, was in den Tagen zuvor schon bekannt geworden war. Mit fünf Sätzen gab sie ihren Rücktritt bekannt. Mit keinem Wort taucht darin Selbstkritik auf. „Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu“, schrieb Lambrecht.

Klar, die Medien sind schuld. Dass sie sich selbst alles andere als geschickt verhalten hatte (Stichwort: Silvestervideo im Feuerwerk), bleibt in ihrer Abschiedserklärung hingegen unerwähnt.

Nun muss Scholz schnell Ersatz organisieren für den Posten, der immer wichtig war, aber vielleicht noch nie so relevant wie seit Russlands Überfall auf die Ukraine. „Ich weiß, wie es aus meiner Sicht weitergehen soll, und wir werden das dann auch rechtzeitig bekannt geben“, sagte Scholz gestern.

Olaf Scholz besuchte gestern eine Brauerei in Ulm.

Olaf Scholz besuchte gestern eine Brauerei in Ulm.

„Rechtzeitig“ kann alles bedeuten. Nicht unwahrscheinlich ist, dass Scholz die Personalie vom Schreibtisch haben will, bevor er morgen zum Weltwirtschaftsforum reist, das heute beginnen wird.

Und wer wird Lambrechts schweres Erbe antreten?

  • Wenn Scholz daran festhält, das Kabinett paritätisch zu besetzen, könnte die 39 Jahre alte Staatssekretärin Siemtje Möller zum Zug kommen, zu deren niedersächsischem Wahlkreis Wilhelmshaven mehrere große Bundeswehreinrichtungen gehören. Auch die Wehrbeauftragte Eva Högl gilt als Anwärterin.
  • Wenn Scholz von der Paritätsregel abweicht, könnten Lars Klingbeil und Hubertus Heil Kandidaten sein. Wobei sich beide vermutlich in ihren aktuellen Positionen ganz wohlfühlen. Heil zumindest bekräftigte gestern Abend, dass er aus dem Rennen sei – und Scholz den Nachfolger oder die Nachfolgerin bereits heute bekannt geben werde.
  • Keine Chance hat nach der Beobachtung von RND-Berlin-Korrespondent Steven Geyer die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Vorsitzende des Verteidigungs­ausschusses zu befördern, würde weitere Umbesetzungen am Kabinettstisch zur Folge haben.

Sicher scheint aus Sicht von Daniela Vates und Markus Decker: Am Freitag, wenn sich die Verteidigungsministerinnen und ‑minister aus 50 Staaten auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein treffen, um über weitere militärische Unterstützung der Ukraine zu beraten, wird auf dem deutschen Platz wohl jemand Neues sitzen.

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Zitat des Tages

Mit brennenden Barrikaden, einem einsturzgefährdeten Tunnel und wackligen Baumhäusern in großer Höhe haben Aktivisten nicht nur sich selbst in große Gefahr gebracht, sondern auch die Einsatzkräfte. Das ist verantwortungslos.

Nancy Faeser,

Bundesinnenministerin, zu den Protesten in Lützerath.

 

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Abschied von den Klimazielen? Dieses Jahr gilt’s: Um die Ziele der Bundesregierung bei der Windenergie an Land zu erreichen, muss sie 2023 den Ausbau mit Windrädern massiv beschleunigen. Allerdings hinken zahlreiche Regionen insbesondere im Süden der Republik schon so weit hinterher, dass die Vorgaben nur noch mit erheblichen Anstrengungen zu schaffen sind, wie der neue RND-Energiewendemonitor zeigt.

 

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Auch wenn das vegane Produkt Salami heißt, wird es sicher nicht wie eine echte Salami schmecken. Oder doch? Die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ machen den Geschmackstest in einer veganen Fleischerei (+).

 

Termin des Tages

18 Uhr: Bei der Handball-WM trifft Deutschland im letzten Vorrundenspiel auf Algerien.

 

Wer heute wichtig wird

In Davos trifft sich wieder die Wirtschaftselite, um über die ganz großen Fragen zu sprechen. Hauptthema wird der russische Krieg gegen die Ukraine sein – sicher auch in der heutigen Rede von Ursula von der Leyen.

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Wir wünschen Ihnen einen guten Start in den Tag,

Ihr Christian Palm

 

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