• Startseite
  • Politik
  • Künstler, Musiker, Messen - Veranstaltungsbranche in der Krise: FDP fordert mehr Staatshilfen

Veranstaltungsbranche in der Krise: FDP fordert mehr Staatshilfen

  • Als Erste drin, als Letzte raus: Keine Branche leidet mehr unter der Corona-Krise als die Veranstaltungswirtschaft.
  • Trotzdem habe die Bundesregierung zu spät mit Verbandsvertretern gesprochen und zu wenig für die Veranstalter, Künstler und Messeausrichter getan.
  • Das beweise eine neue Auflistung der Staatshilfen für die Branche – findet jedenfalls die FDP.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Die FDP wirft der Bundesregierung vor, die Veranstaltungsbranche in der Corona-Krise zu vernachlässigen. Auf eine FDP-Anfrage hatte das Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, es habe bereits am 7. und am 21. September erste Gespräche mit Verbandsvertretern der Branche geführt.

Beim zweiten Termin seien auch die drei Bundesministerien für Arbeit, Gesundheit und Finanzen eingeladen gewesen, schreibt Staatssekretär Ulrich Nußbaum in seiner Antwort, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Zwei Treffen der Branche mit dem Ministerium

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Das Ministerium habe die Gespräche mit der Veranstaltungswirtschaft zu spät begonnen, sagte Judith Skudelny, FDP-Wirtschaftsexpertin im Bundestag, dem RND. “Die Branche war gemeinsam mit den Schaustellern die erste Branche, die von Einschränkungen durch die Corona-Pandemie betroffen war, und wird diejenige sein, die am längsten durchhalten muss”, so die Liberale.

Auch deshalb würden die Corona-Hilfen bislang nicht ausreichen. “Wenn hier nicht schnell nachgebessert wird, folgen Massenentlassungen und Insolvenzen. Und das bei einer großenteils noch vor der Corona-Pandemie kerngesunden Branche.”

FDP-Wirtschaftsexpertin Judith Skudelny. © Quelle: Christoph Schmidt/dpa

Die Bundesregierung müsse dringend nachsteuern und den Unternehmen zum Beispiel “Verlustrückträge” auf ihre Steuerlast früherer Jahre gestatten, sagte Skudelny.

Anzeige

Anfang September hatte die von Corona besonders betroffene Veranstaltungsbranche in Berlin demonstriert und Politikern eine Deklaration zu ihrer Rettung überreicht. Auf die FDP-Anfrage, welche der sechs Kernforderungen die Bundesregierung bereits umgesetzt habe und welche noch folgen würden, verwies das Wirtschaftsministerium vor allem auf das Überbrückungshilfeprogramm, die Hilfskredite der KfW, EU-Beihilfen sowie auf im Zuge der Krise bereits erfolgte Änderungen im Steuerrecht.

Erleichterter Zugang zu Hartz IV

Anzeige

So sei das Überbrückungshilfeprogramm bis Dezember verlängert und deutlich aufgestockt worden, um “gerade auch den kleinen und mittelständischen Unternehmen der Veranstaltungswirtschaft entgegenzukommen, die noch weitgehend stillstehen”.

Die Forderung der Branche, auch für ausgefallene Unternehmerlöhne aufzukommen, weist das Wirtschaftsministerium jedoch zurück. Für Betriebskosten zahle der Staat Überbrückungshilfen; für den Lebensunterhalt sei jedoch die Grundsicherung gedacht, zu der aber Künstler, Soloselbstständige und Kleinunternehmer wegen der Corona-Krise erleichterten Zugang erhielten.

Bei den Kreditprogrammen müsse die KfW sich an EU-Vorgaben halten, deren Spielräume sie bereits “maximal ausschöpft”, so das Ministerium. Auch die Forderung nach einer flexibleren Zahlung von Kurzarbeitergeld für die Veranstaltungswirtschaft lasse sich nicht umsetzen, da sonst andere Branchen benachteiligt wären.

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen