Künftig öfter Berichte über Bundeswehr-Einsatzfähigkeit

  • Zuletzt informierte das Verteidigungsministerium den Bundestag jährlich über die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.
  • Noch dazu sollten die vollständigen Berichte von März an stets geheim bleiben.
  • Nun will das Ressort von Kramp-Karrenbauer wieder öffentlicher und zudem öfter Bericht erstatten. Viele Details bleiben jedoch auch weiterhin geheim.
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Berlin. Das Verteidigungsministerium will dem Bundestag künftig wieder öffentlicher über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr berichten. An der Einstufung vieler Details als geheim wird aber ungeachtet der Kritik der Opposition festgehalten, wie aus einem Schreiben an den Verteidigungsausschuss hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag vorlag. Der Bericht zur sogenannten materiellen Einsatzbereitschaft soll künftig halbjährlich und in zwei Teilen vorgelegt werden. In den vergangenen Jahren hatte es Jahresberichte gegeben.

Einen geheimen Bericht dürfen Bundestagsabgeordnete nur in der Geheimschutzstelle des Bundestags lesen und nicht über die Inhalte sprechen. Die neue Einstufung hatte deswegen im März erheblichen Wirbel gemacht, weil die Angaben auch als Prüfstein für den Erfolg von Reformen gesehen werden. FDP, Linke und Grüne hatten gefordert, den Bericht offen oder nur als "VS - Nur für den Dienstgebrauch" vorzulegen.

Ein öffentlicher und ein geheimer Teil

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Künftig wird es einen für die Öffentlichkeit bestimmten Teil geben, in dem auch Kernaussagen des Generalinspekteurs Eberhard Zorn und der Inspekteure der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche stehen. Ein geheimer Teil werde "inhaltlich weiter geschärft" und ergänzt.

Der Generalinspekteur hatte im März geschrieben, der Bericht sei umfangreicher und detaillierter als in den vergangenen vier Jahren: "In der Gesamtschau lässt er nunmehr so konkrete Rückschlüsse auf die aktuellen Fähigkeiten der Bundeswehr zu, dass eine Kenntnisnahme durch Unbefugte die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland schädigen würde."

Nach dem letzten Bericht lag die materielle Einsatzbereitschaft bei etwa 70 Prozent. Defizite sah Zorn etwa bei den U-Booten der Klasse 212 A sowie bei den Transporthubschraubern des Typs CH-53 und Tornado-Kampfflugzeugen. Für Ende des Jahres wird nun ein Bericht erwartet, der den Zeitraum bis Oktober abbildet.

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RND/dpa

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