Kriegsverbrechen in Afghanistan? Weltstrafgericht will gegen Taliban und IS ermitteln

Ein junger Taliban-Kämpfer zielt zum Spaß mit seinem Gewehr in Richtung Fotograf, während er vor einer Polizeistation in Kabul Wache hält. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes will gegen die militant-islamistischen Taliban und die Terrorgruppe IS in Afghanistan wegen möglicher Kriegsverbrechen ermitteln.

Ein junger Taliban-Kämpfer zielt zum Spaß mit seinem Gewehr in Richtung Fotograf, während er vor einer Polizeistation in Kabul Wache hält. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes will gegen die militant-islamistischen Taliban und die Terrorgruppe IS in Afghanistan wegen möglicher Kriegsverbrechen ermitteln.

Den Haag. Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes will gegen die militant-islamistischen Taliban und die Terrorgruppe IS in Afghanistan wegen möglicher Kriegsverbrechen ermitteln. Er habe dazu einen richterlichen Beschluss beantragt, teilte Chefankläger Karim Khan am Montag in Den Haag mit. Es gebe zur Zeit „keinerlei Aussicht auf ehrliche und effektive Ermittlungen ... in Afghanistan“.

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Bereits im vergangenen Jahr hatte das Gericht Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in dem Land genehmigt. Auch mutmaßliche Straftaten der afghanischen Armee sowie von Sicherheitskräften der USA sollten untersucht werden. Die Anklage hatte jedoch später die Ermittlungen den afghanischen Behörden übertragen.

Afghanische Journalistin: Situation der Frauen besorgniserregend
dpatopbilder - 03.09.2021, Afghanistan, Kabul: Frauen versammeln sich zu einer Demonstration, um ihre Rechte unter der Taliban-Herrschaft einzufordern. Als die Taliban zwischen 1996 und 2001 in Afghanistan regierten, setzten sie eine strenge Auslegung des Islam durch, indem sie M��dchen und Frauen von Schulen und dem ��ffentlichen Leben ausschlossen und abweichende Meinungen brutal unterdr��ckten. Foto: Wali Sabawoon/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Am Freitag hatten Arbeiter die Schilder am Ministerium für Frauen entfernt. Im Anfang September vorgestellten Kabinett befinden sich ausschließlich Männer.

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Das Gericht ist ein sogenanntes Komplementärgericht, das nur dann eintritt, wenn die nationale Justiz das nicht tut. Nach der Machtübernahme der Taliban habe sich die Situation drastisch geändert, so der britische Ankläger.

Angesichts der begrenzten Mittel seiner Behörde will Khan sich auf mutmaßliche Verbrechen der Taliban und der Terrorbewegung IS beschränken. Er nannte Angriffe auf die Zivilbevölkerung, illegale Hinrichtungen, Verfolgung von Frauen und Mädchen sowie Verbrechen gegen Kinder.

RND/dpa

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