„Nicht absehbarer Zeit“

Scholz dämpft Hoffnungen auf schnellen Nato-Beitritt der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Hoffnungen der Ukraine auf einen schnellen Nato-Beitritt nach Kriegsende gedämpft.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Hoffnungen der Ukraine auf einen schnellen Nato-Beitritt nach Kriegsende gedämpft.

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Kiew. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Hoffnungen der Ukraine auf einen schnellen Nato-Beitritt nach Kriegsende gedämpft. „Allen ist klar, dass das in absehbarer Zeit nicht ansteht“, sagte der SPD-Politiker gegenüber der „Welt“, „Auch weil zu den Kriterien der Nato eine ganze Reihe von Bedingungen gehören, die die Ukraine aktuell gar nicht erfüllen kann.“ Die Ukraine hatte zuvor auf einen raschen Beitritt in das Militärbündnis als Sicherheitsgarantie nach Kriegsende gedrängt.

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Scholz dämpfte nun die Erwartungen aus Kiew. Es gehe aktuell darum, die Ukraine zu unterstützen, ihr Land zu verteidigen, erklärte Scholz. „Klar ist auch, dass wir dann diskutieren müssen, welche Sicherheitsgarantien in einer Nachkriegssituation gegeben werden können. Da sind wir aber längst noch nicht“, bremste Scholz im Interview nach dem G7-Gipfel in Hiroshima.

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Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj immer auf einen raschen Nato-Beitritt seines Landes gedrängt. Mit Blick auf den bevorstehenden Nato-Gipfel in Litauen erklärte Selenskyj zuletzt, dass dort der Weg zur Aufnahme seines Landes in das westliche Militärbündnis freigemacht werde. Im Juli werden die Nato-Mitglieder in Vilnius zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen. Zuletzt hatte der Staatschef nach seiner Tour durch vier europäische Staaten seine Hoffnungen bekräftigt: „Es gibt mehr Verständnis für einen Nato-Beitritt, er wird kommen, er ist unvermeidlich“, sagte Selenskyj in der vergangenen Woche.

Mehrheit der Deutschen gegen Nato-Beitritt der Ukraine

Unterstützung bei Selenskyjs Forderungen bekommt Kiew insbesondere von mittel- und osteuropäischen Staaten wie Gipfelgastgeber Litauen. Dass Nato-Partner wie die USA zu einer konkreten Beitrittsperspektive für die von Russland angegriffene Ukraine bewegt werden können, gilt Diplomaten zufolge derzeit allerdings als unwahrscheinlich.

Auch die Deutschen sehen das Vorhaben kritisch. Nach einer YouGov-Umfrage für die Deutsche Presse-Agentur vom 13. Mai ist eine Mehrheit von 54 Prozent der deutschen Bürger und Bürgerinnen gegen eine Beitrittseinladung für die Ukraine (dafür: 27 Prozent).

RND/dpa/hyd

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