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Kommentar zur Steinmeier-Aussöhnung

Gerade noch rechtzeitig

Ukraine, Kiew: Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, spricht zum dänischen Volk anlässlich des Jahrestages der Befreiung Dänemarks von den Nazis.

Olaf Scholz ist keine Wurst. Spätestens, als der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, es in dieser Woche für nötig hielt, diese Klarstellung zu verbreiten, hatte die Debatte um die Präsenzsolidarität der Bundesregierung mit der Ukraine das Feld des Absurden erreicht.

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Oder war der Punkt bereits erreicht, als CDU-Chef Friedrich Merz per Internetvideo aus dem Schlafwagen Richtung Kampfgebiet erklärte: „Es ist schön, in diesem Land zu sein“? Als der ukrainische Botschafter den Kanzler „beleidigte Leberwurst“ nannte, weil der die erste Staatsbesuchsausladung eines Bundespräsidenten in der Nachkriegsgeschichte nicht sportlicher nahm?

Nach den Hilfsmilliarden auch mal Gesicht zeigen

War diese Ausladung die Ursprungsdummheit – oder begann das absurde Theater, weil Scholz durch seinen Zickzackkurs zwischen Zurückhaltung und Panzerlieferung den passenden Zeitpunkt verpasst hatte, nach den deutschen Hilfsmilliarden auch mal sein Gesicht in Kiew vorzuzeigen?

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Es war Geschmackssache, ab wann man die Aufregung über den Kiewer Kanzlerkurztrip angesichts der Schrecken von Mariupol und der Eskalationssorgen für aufgeblasen gehalten hat. Am Ende hatten sich Scholz, Steinmeier und Selenskyj auf jeden Fall in eine Sackgasse manövriert.

„Steht der Sache im Weg“: Scholz reist wegen Steinmeier-Ausladung nicht in Ukraine

Der Bundeskanzler und SPD-Politiker betonte am Montag in der ZDF-Sendung „Was nun?“: Das könne man nicht machen.

Man kann ihnen nur gratulieren, dass sie rechtzeitig vor dem 8. Mai einen Ausweg gefunden haben: Selenskyj freut sich nun offiziell auf den Besuch von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, die auch Parteigenossin von Scholz ist, und er hat Steinmeier persönlich nach Kiew eingeladen – unabhängig davon, ob er vor oder nach Scholz kommt.

Es ist eine gesichtswahrende Lösung und macht den Weg für einen Scholz-Besuch frei. Prompt kündigte der Kanzler, nur wenige Stunden später, eine Visite von Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew an.

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Wie unvorstellbar wäre es dagegen gewesen, dass Ukraine und Bundesrepublik, über deren Verbundenheit auf keiner Seite ein Zweifel bestehen sollte, weiterhin Zickigkeiten ausgetragen hätten – während Putin in Moskau zum Feiertag des Weltkriegsendes die nächste Phase seiner Invasion verkündet.

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Fakt ist aber auch: Die frühere Vermittlerrolle zwischen Moskau und Kiew, die Selenskyj dem früheren Außenminister Steinmeier zuletzt angekreidet hatte, kann und sollte Deutschland nun nicht mehr einnehmen. Gebraucht wird ein Vermittler heute aber mehr denn je.

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