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Nach Gespräch mit von der Leyen: Selenskyj fordert sofortige Aufnahme der Ukraine in die EU

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert einen sofortigen EU-Beitritt der Ukraine. (Archivfoto)

Kiew. Während russische Truppen ihre Angriffe auf die Ukraine fortsetzen, fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die sofortige Aufnahme seines Landes in die EU. Ukrainische Soldaten würden für Europas Frieden und Demokratie kämpfen, sagte er in einem am Montagmittag veröffentlichten Video auf Telegram. Dies gebe seinem Land das Recht, ein Notfallverfahren einzufordern, um die Ukraine zu einem EU-Mitgliedsstaat zu machen.

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Ganz neu ist die Forderung nicht: Der ukrainische Präsident hatte bereits am Freitag den sofortigen Beitritt in die Europäische Union verlangt. Eine Mitgliedschaft der Ukraine galt bisher aber als ausgeschlossen. Allerdings könnten die jüngsten Entwicklungen nun neue Bewegung in die Bemühungen bringen.

Selenskyj hatte in der Nacht zu Montag mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über den möglichen EU-Beitritt der Ukraine sowie die Lage im Land gesprochen. „Wir sprachen über konkrete Entscheidungen zur Stärkung der Verteidigungskapazitäten der Ukraine, über Makrofinanzhilfe und die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU“, twitterte Selenskyj in der Nacht zu Montag. Von der Leyen hatte sich am Sonntag für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen, allerdings ohne ein Datum zu nennen. „Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben“, sagte sie dem Sender Euronews.

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Baltenstaaten für EU-Beitritt der Ukraine

Ebenfalls am Sonntag forderten auch die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen eine klare EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine. „Die Ukraine ist zu einem großen Maidan-Platz geworden. Die Ukraine sieht ihre Zukunft in Europa. Die EU sollte der Ukraine sofort Kandidatenstatus und Zugang zu Fördermitteln gewähren“, twitterte der lettische Staatspräsident Egils Levits am Sonntag. Zuvor hatten bereits seine baltischen Amtskollegen Gitanas Nauseda (Litauen) und Alar Karis (Estland) dafür ausgesprochen, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen.

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„Wir gestalten die europäische Perspektive der Ukraine so, dass niemand versteht, von welcher Perspektive wir sprechen“, sagte Nauseda am Samstagabend auf einer Pressekonferenz in Vilnius. „Deshalb denke ich, dass wir ganz klar sagen müssen, und das ist nichts für die sehr ferne Zukunft, dass wir jetzt über die Gewährung des Kandidatenstatus sprechen müssen“.

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Karis betonte in einer Ukraine-Solidaritätskundgebung am Samstag vor Zehntausenden Menschen in Tallinn zum wiederholte Male. „Ich denke, es wäre richtig, der Ukraine eine klare europäische Perspektive zu geben.“ Estland, Lettland und Litauen gehören seit der EU 2004 an und gelten international als Fürsprecher der Ukraine.

RND/jst/dpa

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