Kramp-Karrenbauer will Afghanistan-Einsatz verlängern

  • Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer besucht die Bundeswehr in Afghanistan und setzt ein anderes Signal als wenige Tage zuvor US-Präsident Donald Trump. Der derzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan solle fortgesetzt werden, sagt sie.
  • Der derzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan solle fortgesetzt werden, sagt sie.
  • Es gebe zwar Fortschritte, aber auch noch viel zu tun
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Mazar-i-Sharif. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich dafür ausgesprochen, das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr erneut zu verlängern. Zu Beginn ihres ersten Afghanistan-Besuchs sagte die Ministerin in Mazar-i-Sharif, sie finde, „dass sehr vieles dafür spricht, dass wir die Arbeit, die wir begonnen haben und die noch nicht beendet ist, fortsetzen“. Das Bundeswehrmandat läuft am 31. März 2020 aus.

Die Bundeswehr ist seit 2002 in Afghanistan im Einsatz, mit 1300 Soldaten ist es heute ihr größter Einsatz. Damals schloss sich die deutsche Bundesregierung der US-Reaktion auf die Terroranschläge unter anderem auf das World Trade Center in New York an.

Fortschritte und Unsicherheit

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Es sei „ein gut überlegter Einsatz“, sagte Kramp-Karrenbauer. Ziel sei es, die afghanischen Sicherheitskräfte so auszubilden, dass sie in ihrem Land selbst für Sicherheit sorgen könnten, sagte Kramp-Karrenbauer. „Wir können feststellen, dass es Fortschritte gibt.“ So sei etwa die Präsidentschaftswahl im Herbst, die alleine von afghanischen Sicherheitskräften abgesichert worden sei, friedlich verlaufen.

Über dem von der Nato geführten internationalen Einsatz liegt die Unsicherheit über das Verhalten der USA, die mit Abstand die meisten Soldaten in Afghanistan stationiert haben. US-Präsident Donald Trump hat die US-Truppen bereits reduziert und wiederholt einen weiteren Abzug angekündigt, zuletzt bei einem Afghanistan-Besuch vor wenigen Tagen.

Es gilt als unmöglich, dass die anderen Staaten den Einsatz ohne die US-Truppen fortsetzen. Über die Nato wird versucht, die USA von einem unabgestimmten Alleingang abzuhalten.

Als entscheidend gilt der Verlauf der Friedensverhandlungen zwischen afghanischer Regierung und Taliban.

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Tausende Tote Zivilisten

Zur Unsicherheit des Landes tragen die Terrorgruppen Al Kaida und Islamischer Staat, Korruption, Armut und eine hohe Arbeitslosenrate bei. Zudem ist das Land weiter ein großer Drogenproduzent. Laut Uno sind alleine im ersten Halbjahr 2019 mehrere Tausend Zivilisten durch den Konflikt und Anschläge getötet worden.

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Afghanen stellen laut Uno nach den Syrern die zweitgrößte Flüchtlingsgruppe weltweit. Die Bundesregierung hat das Land als in manchen Regionen sicher eingestuft. Immer wieder werden daher Flüchtlinge zurück in ihre Heimat abgeschoben.

Ihren Besuch hatte Kramp-Karrenbauer mit einer Gedenkveranstaltung für die im Einsatz gestorbenen Soldaten begonnen. Man müsse sich bei jeder Entscheidung über einen Einsatz immer wieder vor Augen halten, „dass es um Menschen geht“, sagte sie. In dem Einsatz sind nach Bundeswehrangaben seit Beginn 59 Deutsche gestorben.