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Kramp-Karrenbauer: Rehabilitierung homosexueller Soldaten setzt Zeichen

  • Im Bundeskabinett steht am Mittwoch ein historischer Schritt auf der Tagesordnung.
  • Beschlossen werden soll ein Gesetz, mit dem homosexuelle Soldaten rehabilitiert werden, die in Bundeswehr oder NVA diskriminiert wurden.
  • Man könne das Leid nicht wiedergutmachen, wolle aber ein Zeichen setzen, sagt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
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Berlin. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Rehabilitierung von in der Armee diskriminierten homosexuellen Soldaten als wichtigen Schritt bezeichnet. „Wir können das Leid, welches diesen Menschen widerfahren ist, jedes negativ beeinflusste Schicksal nicht wiedergutmachen. Aber wir wollen ein Zeichen setzen, wo es möglich ist“, sagte Kramp-Karrenbauer dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Mit dem Gesetzentwurf, der am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll, sei geplant, „den Betroffenen möglichst schnell eine besondere Form der Wiedergutmachung anzubieten und damit dieses dunkle Kapitel Bundeswehrgeschichte zu schließen”.

Geplant ist eine pauschale Entschädigung für die Soldaten, die wegen ihrer Homosexualität benachteiligt wurden, etwa weil sie entlassen, versetzt oder nicht befördert wurden. Gelten soll dies sowohl für Bundeswehrsoldaten als auch für ehemalige Angehörige der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR. Auch Urteile des Truppendienstgerichts sollen aufgehoben werden.

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