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Wirtschaft, Familien, Kommunen: Scholz’ Ziele für das Konjunkturprogramm

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) während einer Debatte im Bundestag.

Potsdam. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will mit dem geplanten Konjunkturprogramm in der Corona-Krise vor allem Wirtschaft, Familien und Kommunen helfen.

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“Es muss weiterhin Einkommen stabilisieren, wie das mit der Kurzarbeit zum Beispiel der Fall ist”, sagte Scholz am Freitag in Potsdam. “Es geht aus meiner Sicht auch darum, dass wir etwas für Familien tun, die ja nun in einer ganz besonders schwierigen Situation sind.” Er verwies auf die Idee eines Kinderbonus.

Die Bundesregierung habe vor, das Programm nächsten Mittwoch zu beschließen, sagte Scholz. Es solle für 2020 und 2021 gelten und komme zur richtigen Zeit, weil der größte Teil an Beschränkungen dann beendet sei.

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Mehr Klimaschutz und Digitalisierung

Mit dem Konjunkturprogramm müsse auch die Wirtschaft stabilisiert werden, sagte der Minister. Bestimmte Branchen sollten gezielt Hilfe erhalten: Scholz nannte Gaststätten, Hotels, Reisebüros, Schausteller, Kunst und Kultur als Beispiele. Das Programm sollte nach seiner Ansicht auch für mehr Klimaschutz und Digitalisierung sorgen.

Der Minister warb für seinen Vorschlag eines Schutzschirms für Kommunen, indem Bund und Länder Ausfälle der Gewerbesteuer ausgleichen und alte Schulden abtragen.

Spezielle Hilfen für ostdeutsche Länder

Den ostdeutschen Ländern solle speziell geholfen werden. Obwohl eine Entlastung kommunaler Altschulden bei der Union umstritten ist, zeigte sich Scholz zuversichtlich: “Es muss klappen”, sagte er. “Es ist dringend notwendig.”

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RND/dpa

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