Konflikt mit Hardlinern: Ruhani fordert Referendum

  • Weil Reformer und Hardliner im Iran permanent streiten, werden nun Rufe nach einem Referendum laut.
  • Präsident Hassan Ruhani will auf diesem Weg diverse “strategische Differenzen” klären.
  • Wie bisher könne es nicht weitergehen, lässt er wissen.
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Ob Annäherung an den Westen, Internet oder Stadionverbote für Frauen: Im Iran streiten Reformer und Hardliner fast über jedes Thema. Nun werden Rufe nach einem Referendum für einen politischen Kurswechsel lauter. Selbst Präsident Hassan Ruhani will auf diesem Weg diverse "strategische Differenzen" mit den Hardlinern klären. "In einigen strategischen Angelegenheiten streiten wir uns seit 40 Jahren … so kann es nicht weitergehen, und der einzige Weg ist, dies in einem Referendum zu klären", sagte Ruhani am Mittwoch. Es sei an der Zeit, die Bürger entscheiden zu lassen, so der Präsident bei einem Treffen mit Studenten in der Teheraner Universität.

Referenden sind Tabuthema in der Islamischen Republik

Obwohl nach iranischer Verfassung zugelassen, sind Referenden ein Tabuthema in der Islamischen Republik. Der erzkonservative Klerus sowie die Hardliner sind dagegen, weil deren Ergebnisse das gesamte islamische System im Iran infrage stellen könnten. Für sie ist das Referendum vom März 1979, in dem sich eine klare Mehrheit der Iraner für das islamische System und gegen die Monarchie entschieden hatte, ein klares Bekenntnis zur Islamischen Republik. Die Reformer um Präsident Ruhani sehen das anders. In ihren Augen hat ein solches Ergebnis nach 40 Jahren keine Bedeutung mehr.

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Ruhani fordert, das Land sollte sich nicht von der Außenwelt abgrenzen und die Realitäten des 21. Jahrhunderts berücksichtigen. Die Hardliner betrachten Veränderungen als Teil der "westlichen Kulturinvasion", mit der die Feinde des Irans die islamischen Werte untergraben wollten.

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RND/dpa

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