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Corona: Spahn und Söder dämpfen Hoffnung auf Ausstiegsplan

  • Am Wochenende hatten sich mehrere Ministerpräsidenten mit Lockerungsszenarien gemeldet.
  • Gesundheitsminister Spahn dämpft im TV-Talk von Anne Will die Hoffnungen auf einen langfristigen Stufenplan.
  • Bayerns Markus Söder äußerte sich im ARD-„Bericht aus Berlin“ ähnlich.
1:25 min
Mehrere Politiker mahnten am Wochenende angesichts der Ausbreitung von Mutationen des Coronavirus noch einmal zu größter Vorsicht. Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist bislang bis zum 14. Februar befristet. Am Mittwoch wollen der Bund und die Bundesländer bei einer Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel beraten, wie es dann weitergeht.  © dpa
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Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Hoffnungen auf einen langfristigen Stufenplan zur Lockerung der Corona-Eindämmungsmaßnahmen gedämpft. „Alle wünschen sich einen Sechs-Monats-Plan, aber den kann es halt in dieser Dynamik, in dieser Pandemie nicht geben“, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Es gehe nur „Zug um Zug“ - und dabei stünden noch einige harte und schwere Wochen bevor.

Mehrere Ministerpräsidenten hatten sich am Wochenende mit Lockerungsszenarien zu Wort gemeldet. In den Fokus gerückt waren Forderungen, nach denen bestimmte Lockerungsschritte für bestimmte Infektionszahlen festgeschrieben werden sollen. Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat jedoch eine schnelle Senkung der Corona-Infektionszahlen „absoluten Vorrang“ vor einer Lockerung des Lockdowns.

Selbstverständlich werde auch an „Öffnungsstrategien“ gearbeitet, sagte er am Sonntagabend auf „Bild live“ mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch. Derzeit seien die „Zahlen aber noch zu hoch, um konkrete Schritte jetzt schonzu verantworten“.

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Söder: Wichtig, kleinere Signale zu setzen

Spahn sagte bei „Anne Will“: Es werde weiterhin notwendig sein, die konkreten Maßnahmen, die konkrete Strategie immer wieder anzupassen. „Ich weiß, alle haben eine Sehnsucht nach irgendetwas, das dann hält für sechs oder zwölf Monate. Aber das geht nicht. Das Virus ist zu dynamisch. Die Lage verändert sich zu sehr“, sagte Spahn.

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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder äußerte sich im ARD-„Bericht aus Berlin“ ähnlich. „Das Auf-Sicht-Fahren nervt. Aber das Auf-Sicht-Fahren ist das einzige, was wirklich hilft. Denn der Herausforderer, vor dem wir stehen, - Corona - hält sich null an Termine, die wir setzen.“

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Über eine Perspektive werde aber bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch gesprochen, sagte Söder. Die werde es sicher geben - „ganz klar“. „Wie und wie lange und in welchem Umfang, das muss man noch diskutieren.“ Es sei wichtig, kleinere Signale zu setzen - beispielsweise bei personennahen Dienstleistungen wie Friseuren. „Aber alles vernünftig Schritt für Schritt“, so der CSU-Chef.

Corona und die Schulen

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Spahn sagte, bevor es konkret werde mit Lockerungsschritten, solle abgewartet werden, „bis wir deutlich unter 50 bei 100.000 sind“. Am Sonntagmorgen lag die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bei 75,6. Der bisherige Höchststand dieser Inzidenz war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden.

Ein weiteres großes Thema am Mittwoch werden wohl die Schulen und die Rückkehr in den Präsenzunterricht sein. Eine Öffnung sei nur „sehr behutsam und vorsichtig, auf keinen Fall flächendeckend in allen Regionen möglich“, sagte der Präsident des Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, der „Welt“.

Am Montag stellt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) einen Leitfaden zu sicherem Schulbetrieb vor. Schulen könnten - sollten alle im Leitfaden enthaltenen Regeln streng eingehalten werden - auch in Pandemiezeiten sicher öffnen, heißt es darin.

Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, der die Handlungsempfehlungen vorab vorlagen. Konkret geht es um Maßnahmen wie die Gruppenaufteilung von Schülern, die Entlastung des Schülernahverkehrs durch versetzten Unterrichtsbeginn, das Tragen medizinischer Masken durch Schüler und Lehrer und das Lüften von Räumen.

Scholz: Über Öffnungskonzepte sprechen, aber vorsichtig bleiben

SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz dringt vor dem Bund-Länder-Treffen derweil auf einen Dialog über mögliche Öffnungsperspektiven. „Wichtig ist, dass wir über ein Öffnungskonzept und eine Öffnungsstrategie miteinander sprechen“, sagte Scholz am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

„Wir müssen vorsichtig bleiben, das ist ganz sicher klar, wir müssen auf die Mutationen achten. Aber wir sehen, dass unsere politischen Handlungen auch Erfolge haben, denn die Infektionsraten gehen ja zurück.“ Die Priorität müsse aus seiner Sicht bei den Öffnungen von Schulen und Kitas liegen, betonte er. Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder erneut, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zu beraten.

Vor dem Hintergrund der noch schleppend voranschreitenden Corona-Impfungen kritisierte Scholz, die EU hätte mehr Impfstoff bestellen können und sollen. Nun gehe es darum, die Impfstoffproduktion rasch anzukurbeln und das Impfen so gut wie möglich zu modellieren. „Wenn nach der jetzigen Situation, wo wir zu wenig Impfstoff haben, eine kommt, wo wir viel Impfstoff haben, aber der nicht verimpft wird, dann ist die nächste große, schwierige Lage da. Und das müssen wir dringend vermeiden“, mahnte Scholz.

RND/dpa

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