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Kollaps im Bundestag: So sieht der Terminkalender einer Abgeordneten aus

  • „Die Arbeitsbedingungen im Bundestag sind menschenfeindlich”, sagt die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg.
  • Nach medizinischen Notfällen am Donnerstag zeigt sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland ihren Terminkalender.
  • Die Sitzungszeiten des Parlaments müssten entzerrt werden, schlägt sie vor.
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Berln. Am Montag der Sitzungswoche reisen die Abgeordneten aus ihren Wahlkreisen nach Berlin an. An den ersten beiden Tage der Woche finden noch keine Debatten im Plenum statt – es debattieren erst Kommissionen, Arbeitsgruppen, Arbeitskreise. Die Fraktionsvorstände finden sich zusammen und bereiten die Fraktionssitzung vor. Die Parlamentarischen Geschäftsführer stellen die Rednerliste ihrer Fraktion zusammen und beraten mit den Gegenparts der anderen Fraktionen. Am Mittwoch beginnt mittags die Plenarzeit, vormittags trifft sich noch das Bundeskabinett. Parallel laufen Ausschüsse. Donnerstag und Freitag sind dann volle Plenumstage.

Anke Domscheit-Berg ist Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss „Digitale Agenda“ und Mitglied in der Enquetekommission „Künstliche Intelligenz“. Aufgaben in der Fraktionsspitze hat sie nicht. Als Oppositionsabgeordnete wirkt sie auch nicht beim Regierungshandeln mit. Andere Mitglieder des Bundestages haben also noch weitere Aufgaben in ihrem Terminkalender.

Montag

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  • 8 Uhr Anreise nach Berlin
  • 10-13 Uhr Enquetekommission „Künstliche Intelligenz“ und „Mobilität“
  • 13.30-16 Uhr Fortsetzung Enquetekommission
  • Danach: Bürorunde oder öffentliche Termine (z. B. Cybersecurity-Konferenz mit Panel)
  • Abends: meist Abendveranstaltung zu digitalen Themen, oft mit aktiver Rolle, bis 22 oder 23 Uhr

Dienstag

  • 9 Uhr Büroarbeit oder Bürorunde, wenn Montag nicht möglich war
  • 11-13 Uhr Arbeitskreissitzung (AK4) der Linksfraktion, Besprechung parlamentarische Woche, Anträge, Positionspapiere, Neues aus den Arbeitsgruppen des Arbeitskreises
  • 13-13.45 Uhr Arbeitsgruppe Digitalisierung der Linksfraktion, parlamentarische Initiativen besprechen, Termine planen
  • 14-18 Uhr Fraktionssitzung
  • Danach häufig Abendveranstaltung, typisches Ende 22 Uhr

Mittwoch

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  • Manchmal Frühtermin wie Briefing zu 5G oder künstlicher Intelligenz, manchmal auch mit aktiver Rolle
  • 9 Uhr Verkehrsausschuss, wenn digitale Themen dran sind
  • Danach: Rede schreiben, Interviews, Textbeiträge, Meetings mit NGO-Vertretern, Fachleuten etc.
  • Ab 13 Uhr Plenum
  • 14.30 Uhr Obleuterunde Digitalausschuss
  • 15-18 Uhr Digitalausschuss und ggf. Anhörungen, Fachgespräche
  • Danach: Rede schreiben oder Abendtermin, mit oder ohne aktiven Part (Panels etc.)

Donnerstag

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  • 8 Uhr: Informations- und Kommunikationstechnik-Kommission, Parlamentariergruppe o. Ä.
  • 9 Uhr: Plenum, theoretisch bis 3 Uhr nachts
  • Parallel: fachliche Termine, Besuchergruppen, Absprachen mit Team, Rede schreiben bzw. überarbeiten, Mappen mit Anfragen bearbeiten

Freitag

  • 8 Uhr: wechselnde Frühtermine
  • 9-18 Uhr Plenum, ich bleibe regelmäßig bis zum Schluss
  • Parallel: wie Donnerstag
  • Danach Heimfahrt nach Fürstenberg/Havel

Nebenbei

Mails, Textreviews, Berichte, fachliche Recherche und Einarbeitung in akute Themen, Analyse der Regierungsarbeit im eigenen Geschäftsbereich, Erarbeitung von parlamentarischen Anfragen, Abgeordnetenwatch und Bürgerpost, Telefonate, Rechnungen und Bürokratisches (Personalsachen für neun Mitarbeiter in Berlin und Wahlkreisen) und vieles andere

Anke Domscheit-Berg hatte nach dem Kollaps einer Fraktionskollegin am Donnerstag einen längeren Beitrag beim Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben, der später eine ganz grundsätzliche Debatte auslöste: Sitzungstage von morgens 9 bis 3 Uhr nachts, kaum Zeit zum Schlafen, geschweige denn für andere Dinge. „Die Arbeitsbedingungen im Bundestag sind menschenfeindlich.“

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Das Wort hätte sie im Nachhinein betrachtet vielleicht nicht wählen sollen, sagt sie auf Nachfrage, aber inhaltlich steht die Politikerin zu den Aussagen in ihrem Tweet. „Ich bekomme auch viel positives Feedback nach dem Motto: Endlich hat's mal einer klar und deutlich gesagt.“

Sie hat damit ein heikles Thema angesprochen. Deswegen wollen manche Abgeordnete, wenn man sie danach fragt, öffentlich auch lieber nichts sagen. Zu leicht könnte das wie Gejammer auf hohem Niveau rüberkommen und böse Kommentare auslösen – genau das passiert auch auf dem Twitter-Account von Domscheit-Berg. Hinter vorgehaltener Hand stimmen aber alle zu: Der Job als Politiker im Bundestag mit 60- bis 80-Stunden-Wochen ist hart.

„Klar, die Arbeit als Abgeordneter ist nicht ohne, aber es gibt weitaus härtere Jobs“, sagt der SPD-Abgeordnete Sönke Rix. Jens Brandenburg, 33-jähriger Abgeordneter der FDP, findet, über den Sinn so manch nächtlicher Sitzung könne man offen diskutieren, „aber mit Blick auf die große Arbeitsbelastung in vielen anderen Berufen und auch der vielen Mitarbeiter hier im Bundestag sollten wir als Abgeordnete nicht allzu laut darüber jammern“.

In der Regel sind die Abgeordneten immer zwei Wochen in Berlin und zwei Wochen in ihrem Wahlkreis. Für ihre Arbeit bekommen sie monatlich 10.083 Euro brutto sogenannte Abgeordnetenentschädigung (Diät). Dazu gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale von rund 4400 Euro für die Zweitwohnung in Berlin, das Wahlkreisbüro, Fahrtkosten und andere Ausgaben.

mit dpa

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