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Klimawende: Scholz will „große Phase der Investitionen“ für die Industrie

  • SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Klimawende in Deutschland durch massive Investitionen erreichen.
  • Neben dem Ausbau der Windenergie sei die Transformation der Industrie eine Kernaufgabe.
  • Außenpolitisch hob er eine starke Partnerschaft mit den USA und der Nato hervor.
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Hannover/Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich am Rande seines Wahlkampfabschlusses in Köln für die Transformation der Industrie stark gemacht. Im Interview mit „Bild-TV“ sagte er, dass er „alles dafür tun“ wolle, dass es in Deutschland eine „große Phase der Investitionen“ gibt. Die Energiewende, etwa durch den Ausbau der Windenergie, solle durch Investitionen vorangetrieben und Fabriken (etwa in der Stahl-, Zement-, oder Automobilindustrie) klimaneutraler gemacht werden. Jobs, die in Gefahr geraten würden, sollten dann durch neue ersetzt werden. Scholz zeigte sich optimistisch, dass dies für eine „bessere Zukunft“ sorgen werde, „die Jobs schafft“.

Scholz gab auch an, sich weiter für deutsche Ortskräfte in Afghanistan einsetzen zu wollen. „Diejenigen, die uns geholfen haben, müssen wir unterstützen.“ In Deutschland straffällig gewordene Afghanen könnten sich aber „nicht darauf verlassen, hierzubleiben“. Wegen der derzeitigen Lage in Afghanistan seien Abschiebungen momentan nicht möglich, sagte der SPD-Spitzenkandidat, aber: „Wir müssen bei allen Ländern rechtzeitig schauen, ob Abschiebungen möglich sind.“ Dies gelte „vor allem für Straffällige“, betonte er.

Scholz kritisiert FDP-Politiker Kubicki

Außenpolitisch strebe er eine starke Partnerschaft mit den USA sowie den Mitgliedsstaaten der Nato und EU für eine gemeinsame Sicherheit in der Welt an. Es sei aber auch wichtig, mit Nationen – etwa China – gut auszukommen, in denen andere Regierungssysteme gelten.

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Kritik gab es von Scholz für den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP). Dieser sagte kürzlich in einem „Bild“-Interview, er habe wissentlich „unsinnige“ Corona-Regeln missachtet und sei weiter in die Kneipe gegangen. Scholz machte deutlich: „Regeln sollten eingehalten werden, erst recht, wenn man prominent ist.“

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Bezüglich der Kanzlerchancen hoffe er, „dass die Bürger mir einen Auftrag geben“, so Scholz, und machte deutlich: „Die Zweitstimme ist die Kanzlerstimme.“ Die aktuellen Wahlumfragen würden ihn aber bereits optimistisch stimmen, dass die SPD als „Gewinner“ aus der Wahl hervorgeht. Dazu habe beigetragen, dass ihn die Partei frühzeitig als Kanzlerkandidaten vorgestellt hat. Das habe die „Geschlossenheit der Partei“ demonstriert.

RND/jst

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